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Tagebau-Besetzung: Aktivisten tanzen in Welzow-Süd auf Förderbändern

„Ende Gelände“ Tagebau-Besetzung: Aktivisten tanzen in Welzow-Süd auf Förderbändern

Es war eine „Aktion zivilen Ungehorsams“ gegen die Lausitzer Braunkohle angekündigt. Am Ende des ersten Tages vermelden die Kohlegegner einen vollen Erfolg. Der Vattenfall-Konzern reagiert verschnupft, die Polizei hält vorerst still.

Der Tagebau Welzow-Süd des Energiekonzerns Vattenfall in der Lausitz.
 

Quelle: dpa

Welzow. Mehr als 1500 Braunkohlegegner haben nach Schätzungen der Polizei am Freitag den Tagebau Welzow-Süd des Energiekonzerns Vattenfall besetzt. Vier Aktivisten einer weiteren Gruppe ketteten sich zudem an eine Betonpyramide, die die Gleise einer laut Vattenfall versorgungswichtigen Kohlebahn zwischen Tagebau Jänschwalde und Kraftwerk Schwarze Pumpe blockiert. Am Abend erstattete der Konzern Strafanzeige und forderte die Polizei auf einzuschreiten.

Polizei und Werkschutz ließen die Aktivisten am Freitag zunächst größtenteils gewähren. Die Arbeiten im Tagebau waren am Mittag planmäßig eingestellt worden, wie Vattenfall-Sprecher Thoralf Schirmer sagte. Der Werkschutz werde den Tagebau nicht räumen, man verlasse sich auf die Polizei. Deren Sprecherin Ines Filohn betonte, es gebe bislang keine Handhabe, gewaltsam einzugreifen. Eine staatsanwaltliche Prüfung habe ergeben, dass keine Straftatbestände wie Hausfriedensbruch oder Nötigung vorlägen. Schäden seien nicht entstanden.

Die zivilrechtlichen Ansprüche Vattenfalls, Eigentum des Unternehmens räumen zu lassen, müssten gegen die Grundrechte der Aktivisten abgewogen werden. Ein gewaltsames Vorgehen hielten die Sicherheitskräfte bislang nicht für gerechtfertigt.

Laut Vattenfall-Sprecher Schirmer stellte der Konzern Strafantrag gegen Unbekannt, unter anderem wegen Land- und Hausfriedensbruch, Nötigung und Störung öffentlicher Betriebe. In einem an die Polizeidirektion Süd geschickten Schreiben heißt es, derzeit würden „im großen Umfang schwerwiegende Straftaten“ gegen das Unternehmen begangen, „die zu erheblichen materiellen und wirtschaftlichen Schäden“ führen könnten. Je nach Dauer seien auch Auswirkungen auf die öffentliche Strom- und Wärmeversorgung möglich.

Dazu bemerkte Polizeisprecherin Filohn, die Staatsanwaltschaft werde Strafanzeige und -antrag prüfen. Gleichzeitig betonte sie: „Wir müssen immer verhältnismäßig handeln.“ Die Polizei sei an rechtsstaatliche Grundsätze gebunden und werde ihr Vorgehen nach der aktuellen Lage richten.

Dem Protestbündnis „Ende Gelände“ zufolge hatten sich mehr als 2000 Menschen auf den Weg zur Grube gemacht. Man sei sehr zufrieden über eine „großartige Aktion“, teilte eine Sprecherin der Aktivisten mit. Der Protest soll über das Pfingstwochenende andauern. Er ist Teil einer weltweiten Aktionsreihe, die sich unter dem Slogan „#breakfree2016“ gegen die Nutzung fossiler Rohstoffe wie Kohle und Öl richtet.

Von LVZ

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