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Taxis in Sachsen müssen elfenbeinfarben sein – Leipziger Firma scheitert mit Klage

Taxis in Sachsen müssen elfenbeinfarben sein – Leipziger Firma scheitert mit Klage

Während sich andere Bundesländer bei Taxis durchaus farbenfroh zeigen, ist in Sachsen weiter Einheitsoptik vorgeschrieben. Das typische „hellelfenbein“ bleibt für alle Fahrzeuge verpflichtend, urteilte jetzt das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Bautzen und schmetterte damit die Klage eines Taxiunternehmens gegen die Stadt Leipzig ab.

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"Hellelfenbein" - in diesem Einheitsfarbton müssen Taxis auch künftig in Sachsen lackiert sein. Eine Klage aus Leipzig gegen diese Regelung wurde jetzt vom OVG Bautzen abgeschmettert.

Quelle: dpa

Leipzig. Die Firma aus Mölkau wollte gerne weiße oder schwarze Stretchlimousinen auf die Straße schicken – und muss nun über eine Umlackierung nachdenken.

Die einheitlich blass-gelbe Farbgebung solle eine „jederzeitige und leichte Unterscheidung von den übrigen Fahrzeugen im Straßenverkehr gewährleisten“, urteilte der 4. Senat des OVG in seinem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss. Die gleiche Ansicht vertrat zuvor bereits das Leipziger Verwaltungsgericht, wo der Limousinenservice im Juli 2013 mit seiner Klage gescheitert war. Die Berufung am OVG wurde nun gar nicht erst zugelassen.

Auswirkungen für ganz Sachsen

Das damit rechtskräftige Urteil habe Auswirkungen auf die Branche in ganz Sachsen, betonte OVG-Sprecher Thomas Pastor gegenüber LVZ-Online. Taxiunternehmer im Freistaat müssten auch künftig ihre Fahrzeuge mit einem hellelfenbeinfarbenen Anstrich versehen. So sieht es das Bundesgesetz vor, zu dem einige Bundesländer bereits Ausnahmen zugelassen haben. In Baden-Württemberg sind beispielsweise mit Werbelackierung ausgestattete Fahrzeuge unterwegs. Im Freistaat gibt es dagegen keine solche Sonderregelung. Eine „Ungleichbehandlung“ oder gar einen unzulässigen Eingriff in die Berufsausübungsfreiheit sahen die Richter darin nicht

Karel Bösel, leitender Mitarbeiter beim betroffenen Taxi- und Limousinenservice, zeigte sich gegenüber LVZ-Online enttäuscht vom Urteil, das bereits am 28. Oktober erging. „In Zeiten von Uber und Co. halte ich die Farbregelung für überaltet“, sagte er mit Blick auf die neue US-Online-Plattform, die auch in Deutschland in den Taximarkt drängt. Während sich die Branche ständig weiterentwickele, bleibe Sachsen bei der Farbgebung auf einem Stand von 1971 stehen – seitdem sind die Elfenbeintaxis bereits in der Bundesrepublik Pflicht. Eine ähnliche Einheitsregelung gibt es laut Bösel europaweit nur in Portugal.

„Bunten Vögeln werden die Flügel gestutzt“

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Mit ihren schwarzen und weißen Limousinen stritt die Taxi-Firma in Leipzig für eine Ausnahmegenehmigung - ohne Erfolg.

Quelle: Screenshot

Der Limousinenservice setzt seine gut sechs Meter langen XXL-Fahrzeuge vor allem bei Hochzeiten und Events ein, wollte die weißen und schwarzen Wagen aber zusätzlich im Funktaxibetrieb verwenden. Von der Stadt hatte er für die Farbverstöße nach eigener Aussage bereits Strafen von bis zu 1200 Euro kassiert. Eine Ausnahmegenehmigung war ihm verweigert worden.

Um sich das Geld für eine Neulackierung zu sparen, könnte die Firma nun über eine preiswertere Folienbeklebung, wie vom Gericht vorgeschlagen, nachdenken. Dennoch ärgert sich Bösel grundsätzlich über die Rechtsprechung: „Uns bunten Vögeln in der Branche werden damit die Flügel gestutzt.“ Auch die Begründung der Richter hält er für einen Vorwand. „Ein Taxi erkennt man zu jeder Tageszeit am Licht auf dem Dach, aber bei Nacht sicher nicht an der Farbe.“

Aktenzeichen: 4 A 586/13

Robert Nößler

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