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Unister-Verfahren wird ausgeweitet und verzögert sich um Monate

Landgericht Leipzig Unister-Verfahren wird ausgeweitet und verzögert sich um Monate

Der Prozessauftakt gegen Unister verschiebt sich. Das Landgericht Leipzig weitet das Verfahren gegen die Internetfirma aus. Rund 100 Aktenordner müssen zuvor gesichtet werden. Eine Beschwerde der Generalstaatsanwaltschaft wurde am Donnerstag teilweise zurückgewiesen.

Unister-Zentrale in Leipzig: Der Prozess gegen das Internetunternehmen verzögert sich um mehrere Monate.
 

Quelle: Dirk Knofe

Leipzig.  Der Prozess gegen Thomas Wagner und weitere Manager des Leipziger Internetunternehmens Unister wird sich um Monate verzögern. Das Landgericht Leipzig hat entschieden, das Verfahren auszuweiten und die beiden von der Generalstaatsanwaltschaft Dresden erhobenen Anklagen wegen Steuerhinterziehung, dem unerlaubten Betreiben von Versicherungsgeschäften sowie Computerbetrugs zusammenzuführen. Das sagte am Donnerstag ein Gerichtssprecher gegenüber LVZ.de. Parallel habe das Oberlandesgericht (OLG) in Dresden die Beschwerde der Generalstaatsanwaltschaft teilweise zurückgewiesen. Für Unister bedeutet dies einen ersten juristischen Sieg: Der Vorwurf der strafbaren Werbung durch Streichpreise auf Online-Reiseportalen wie ab-in-den-urlaub.de oder fluege.de ist vom Tisch.

Das OLG entschied jedoch zugleich, dass das erste Verfahren um einen weiteren Angeklagten erweitert werden muss. Neben Unister-Chef Thomas Wagner, dem ehemaligen Finanzchef Daniel Kirchhof sowie dem früheren Finanzchef der Tochterfirma Travel24, Thomas Gudel, muss sich auch Holger Friedrich, der Leiter Flugbereich der Unister-Gruppe, vor Gericht verantworten. Ihm wird Beihilfe zum Betrug und zur Steuerhinterziehung vorgeworfen. Das Landgericht wollte diesen Anklageteil ans Amtsgericht verwiesen, da die Richter keinen inhaltlichen Zusammenhang sahen. Nun müssen sie auf Forderung der Generalstaatsanwaltschaft auch darüber verhandeln.

Unister-Chef Thomas Wagner ist ebenfalls mit angeklagt

Unister-Chef Thomas Wagner ist ebenfalls mit angeklagt.

Quelle: Andre Kempner

Entscheidung frühestens in acht Wochen

Auf das Landgericht kommt mit der zweiten Anklage eine Menge Arbeit zu. Die im Februar eingereichten Vorwürfe wegen Computerbetrugs sind noch umfangreicher als die erste Anklage. Rund 100 Ordner mit Ermittlungsakten müssen nach Informationen von LVZ.de gesichtet und ausgewertet werden. Konkret geht es dabei um das sogenannte Herunterbuchen, eine umstrittene Praxis der Einkaufspreis-Reduzierung von Flügen. Unister soll in 87.000 Fällen davon Gebrauch gemacht haben, ohne dass die Vergünstigungen an Kunden weitergegeben wurden. Bevor keine Entscheidung über die Zulassung der Anklage gefallen ist, wird auch das erste Verfahren nicht verhandelt.

Auf einen Terminplan will sich das Gericht derzeit nicht festlegen. „In den nächsten acht Wochen werden wir nicht entscheiden“, sagte der Sprecher lediglich. Die Prüfung der ersten Anklage hatte mehr als ein Jahr gedauert, allerdings lief parallel auch ein umfangreiches Verfahren zur SachsenLB. Aufgrund von Fristen zur Stellungnahme und Einspruchsmöglichkeiten ist unklar, ob es in diesem Jahr überhaupt noch zu einem Prozessauftakt kommt. Ursprünglich war er für diesen Donnerstag, den 28. April, geplant. Insgesamt 21 Prozesstage hatte das Gericht bis Weihnachten bereits anberaumt. Die Beschwerde der Generalstaatsanwaltschaft Dresden hatte den gesamten Plan jedoch Ende März hinfällig gemacht.

Von Robert Nößler

Update: Das Landgericht hat zunächst nur das Verfahren ausgeweitet, indem die beiden Anklagen gegen Unister miteinander verbunden wurden. Ob auch der bevorstehende Prozess gegen Unister ausgeweitet wird, wie in der Überschrift zu diesem Text zunächst stand, wird noch geprüft.

Weitere Aktualisierungen erhalten Sie auf unserer Unister-Themenseite.

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