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Nachrichten Auftritt in Oberhausen: Yildirim wirbt für Verfassungsreform

Auftritt in Oberhausen: Yildirim wirbt für Verfassungsreform

Bei einem Werbeauftritt für das geplante Präsidialsystem in der Türkei hat sich der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim Kritik an der Verfassungsreform verbeten. „Sie sagen, dass ein Ein-Mann-System kommt“, sagte Yildirim vor Tausenden Zuschauern am Samstag im nordrhein-westfälischen Oberhausen über Kritiker der Reform. „Gibt es in Deutschland etwa zwei Kanzler? In einem Präsidialsystem gibt es natürlich nur einen Präsidenten. Auf einem Schiff kann es nicht zwei Kapitäne geben.“ Quelle: dpa
Yildirim warb in Oberhausen für die Einführung eines Präsidialsystems in der Türkei. Über eine entsprechende Verfassungsreform soll das türkische Volk am 16. April abstimmen. An dem Referendum können sich auch im Ausland lebende Türken beteiligen, darunter rund 1,41 Millionen wahlberechtigte Türken in Deutschland. Das Präsidialsystem würde dem Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan deutlich mehr Macht verleihen. Kritiker befürchten ein Ende der Demokratie in der Türkei. Quelle: dpa
Yildirim forderte die in Deutschland lebenden Türken zu „sehr hohem Selbstbewusstsein“ auf. „Ich möchte, dass ihr euren Pass der Republik Türkei und eure Identität mit Stolz tragt“, sagte er. Zugleich rief er sie dazu auf, Deutsch zu lernen und von ihrem politischen Mitspracherecht Gebrauch zu machen. Quelle: dpa
Bei der Veranstaltung des türkischen Ministerpräsidenten Binali Yildirim in Oberhausen ist einem Journalisten der Zutritt verweigert worden. Trotz Akkreditierung sei der „taz“-Journalist vom Sicherheitsdienst der türkischen Regierungspartei AKP nicht in den Saal gelassen worden, teilte die Redaktion mit. Dies sei mit Sicherheitserwägungen und einer Absprache mit der Polizei begründet worden. Eine derartige Absprache habe die Polizei aber dementiert. Quelle: dpa
„Selbstverständlich steht es Veranstaltern frei, Personen aus Sicherheitsgründen von einer Teilnahme auszuschließen“, sagte Katrin Gottschalk, Mitglied der Chefredaktion der „taz“. „Jedoch hat die ganz offensichtlich unbegründete Zurückweisung unseres Reporters den Geruch einer politischen Maßregelung.“ Diese Behinderung journalistischer Arbeit sei weder in der Türkei noch in Deutschland akzeptabel. Quelle: dpa
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