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Medien 62-Jähriger wegen Internet-Hetze verurteilt
Nachrichten Medien 62-Jähriger wegen Internet-Hetze verurteilt
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11:44 07.02.2017
Seit mehreren Monaten tobt eine Debatte über den Umgang mit Hasskommentaren im Netz. Quelle: dpa
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Augsburg

Wegen Volksverhetzung durch einen Kommentar im Internet ist ein 62-Jähriger am Dienstag vom Amtsgericht Augsburg zu einer Geldstrafe von 1800 Euro verurteilt worden.

Der Angeklagte hatte unter einem Artikel über Flüchtlinge auf der Internetseite einer Zeitung einen Hetzkommentar verfasst. Er schrieb über Asylbewerber, dass diese in die Gaskammer gehörten. Das Urteil gegen den Mann sei sofort rechtskräftig geworden, berichtete eine Gerichtssprecherin.

Schadensersatzklage gegen Facebook

Seit mehreren Monaten tobt eine Debatte über den Umgang mit Hasskommentaren im Netz. Die Bundesregierung will dazu Netzwerke wie Facebook dazu verpflichtet, innerhalb von 24 Stunden auf Beschwerden zu reagieren.

Einen entsprechenden Gesetzentwurf samt Bußgeldkatalog will Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) vorlegen.

Am Montag hatte vor dem Würzburger Landgericht ein Prozess über die Schadensersatzklage eines Flüchtlings gegen Facebook begonnen. Konkret geht es um verleumderische Fotomontagen. Eine Entscheidung wird für Anfang März erwartet.

Von dpa/RND/zys

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