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Nachrichten Medien Deutsches Medienschiedsgericht nimmt in Leipzig seine Arbeit auf
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20:20 30.12.2016
Ab Januar nimmt das erste deutsche Medienschiedsgericht in Leipzig seine Arbeit auf. (Symbolbild) Quelle: dpa
Leipzig

Streitigkeiten in der Medienbranche können ab 1. Januar vor das erste Medienschiedsgericht in Deutschland gebracht werden. Die in Leipzig ansässige Einrichtung nimmt zum 1. Januar offiziell ihren Betrieb auf, wie die sächsische Staatskanzlei mitteilte. Am Medienschiedsgericht sollen juristische Auseinandersetzungen verhandelt werden, die auch abseits von oft langwierigen Gerichtsverfahren gelöst werden können.

Wann der erste Fall vor die unabhängige Schiedsstelle kommt, ist allerdings noch unklar. Die Streitparteien haben nun die Möglichkeit, ihre Anträge auf ein Schieds- oder Schlichtungsverfahren oder ein Schiedsgutachten einzureichen. Der Staatskanzlei zufolge gibt es einen „hohen Bedarf“ nach einer entsprechenden Einrichtung in der Branche.

Inhaltlich rechnen die Verantwortlichen vor allem mit Verfahren, die das Urheberrecht, Lizenzen oder das Kartellrecht betreffen. „Gerade bei diesen Rechtsgebieten wird im Medienbereich häufig darüber gestritten, wer was auf welchem Markt machen darf“, hieß es.

Als Präsident des Medienschiedsgerichts wurde für vier Jahre der Mediator und Rechtsanwalt Rüdiger Söhnen bestimmt, sein Stellvertreter ist der Leipziger Juraprofessor Christian Berger. Die Einrichtung wird durch einen Verein getragen, zu dessen Mitgliedern unter anderem das ZDF, der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger und die VG Media gehören. Die Richter arbeiten ehrenamtlich mit Aufwandsentschädigung.

LVZ

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