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Medien Frau droht Haftstrafe – weil sie keine Rundfunkgebühr zahlt
Nachrichten Medien Frau droht Haftstrafe – weil sie keine Rundfunkgebühr zahlt
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21:10 19.10.2016
17,50 Euro im Monat: Grundsätzlich muss jeder Haushalt den Rundfunkbeitrag bezahlen. Quelle: dpa
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Brandenburg an der Havel

Seit Jahren weigert sich eine alleinerziehende Mutter aus Brandenburg, die Rundfunkgebühr zu bezahlen. Deswegen drohen ihr jetzt sechs Monate Gefängnis. „Am Anfang habe ich einfach nur nicht gezahlt, weil ich die Öffentlichen nicht nutze“, sagte die Frau der „taz“. „Mittlerweile geht es mir ums Prinzip: Ich will nicht bezahlen für Sender, die so mit ihren Schuldnern umgehen und dazu auch noch so intransparent sind mit dem vielen Geld, was sie einnehmen.“

Ein Sprecher des Rundfunks Berlin-Brandenburg (rbb) bestätigte den Fall. „Wir haben den Titel gegen die säumige Beitragszahlerin, zuständig für die Vollstreckung ist aber das Amt Beetzsee“, sagte der Sprecher über den Fall der 43-Jährigen. “Wie dieser Beitrag eingetrieben wird, darauf haben wir keinen Einfluss.“

rbb: „Wir müssen den Beitrag von jedem einfordern“

Konkret geht es um 309,26 Euro für das Jahr 2013, wie die Frau der „taz“ sagte. Der rbb könne nicht einfach auf die Eintreibung des Beitrags bei Einzelnen verzichten, betonte der Sender-Sprecher. „Wir müssen den Rundfunkbeitrag aus Gründen der Gerechtigkeit von jedem einfordern.“

Die 43-Jährige aus der Nähe von Brandenburg an der Havel arbeitet als Clown und hat nach eigenen Angaben nur ein geringes Einkommen: “Ich höre weder Radio, noch schaue ich Fernsehen“, sagte die Frau der „taz. Sie besitze nicht einmal ein Radio- oder ein TV-Gerät.

Rundfunkbeitrag löste GEZ-Gebühr ab

Eine Frau aus dem thüringischen Geisa hatte in einem ähnlichen Fall von Februar bis April dieses Jahres im Gefängnis gesessen, bis der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) den Antrag auf Erlass des Haftbefehls zurückgezogen hatte.

Der Rundfunkbeitrag hatte 2013 die alte GEZ-Gebühr abgelöst. Er muss grundsätzlich von jedem Haushalt bezahlt werden und beträgt aktuell 17,50 Euro pro Monat. Ende 2014 waren laut Beitragsservice insgesamt 4,5 Millionen Konten von Bürgern, Unternehmen, Institutionen und Einrichtungen im Mahnverfahren oder in Vollstreckung.

Der alleinerziehenden Mutter aus Brandenburg droht noch weiterer Ärger: Sie hat auch in den Jahren 2014, 2015 und auch 2016 keinen Rundfunkbeitrag gezahlt.

Von dpa/RND/wer

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