Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Medien Horch und Guck: Gespräche mit Journalisten in Sachsen abgehört
Nachrichten Medien Horch und Guck: Gespräche mit Journalisten in Sachsen abgehört
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:24 28.06.2017
In Sachsen sind drei Reporter offenbar jahrelang abgehört worden. Quelle: dpa
Anzeige
Hamburg/Dresden.

In Sachsen sind Gespräche von mindestens drei Journalisten im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens abgehört und jahrelang gespeichert worden. Das belegen Unterlagen der Polizei Sachsen, die dem NDR vorliegen. Die Generalstaatsanwaltschaft Sachsen hatte drei Jahre lang gegen 14 Personen aus dem Umfeld des Leipziger Fußball-Oberligisten „BSG Chemie Leipzig e.V“ wegen des Verdachts auf „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ ermittelt. Dabei wurden auch Gespräche mit Journalisten abgehört und aufgezeichnet (die LVZ berichtete).

In mindestens einem Fall ist der Gesprächsinhalt eines Journalistentelefonats bis heute gespeichert, in den anderen Fällen wurden die Daten erst kurz vor Ende der Ermittlungen im September 2016 laut Polizei Sachsen gelöscht. „Diese Eingriffe in das Post- und Fernmeldegeheimnis sind schwerwiegend und deshalb nur für begrenzte Zeit und in begrenztem Umfang zulässig. Das Gesetz begrenzt dies ausdrücklich“, kommentiert Christoph Gusy, Professor für Polizei und Ordnungsrecht. Die Gesprächsdaten hätten also umgehend entfernt werden müssen, nachdem klar war, dass es sich um Gespräche mit Journalisten handelt.

Zudem hätten die Journalisten nach Einstellung des Verfahrens über die Abhörmaßnahmen von der zuständigen Generalstaatsanwaltschaft Dresden informiert werden müssen. Alle drei Betroffenen versicherten dem NDR-Medienmagazin „Zapp“, dass das nicht geschehen sei. Der stellvertretende Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Oliver Möller will auf die „Zapp“-Anfrage hin beide Vorwürfe prüfen: „Ausschließen kann man Fehler nie. Auch bei den Strafverfolgungsbehörden arbeiten Menschen, die Fehler machen.“

Nach Recherchen von „Zapp“ war einer der betroffenen Journalisten zu diesem Zeitpunkt freier Reporter, der unter anderem für die Plattform VICE recherchierte. Ein anderer arbeitet für die Leipziger Internet Zeitung. Beide wollen anonym bleiben und prüfen juristische Schritte. Der dritte Abgehörte soll ein Mitarbeiter der Leipziger Volkszeitung sein. 

„Zapp“ wollte dazu ein Statement der LVZ-Chefredaktion, war aber nicht bereit, einen Beleg für den Abhörvorgang offenzulegen. LVZ-Chefredakteur Jan Emendörfer: „Wenn es so gewesen sein sollte, dass unser Reporter im Zuge der Ermittlungen mit abgehört worden ist, wäre das ein unerhörter Vorgang, der ein schlechtes Licht auf die Pressefreiheit wirft. Wir sind gespannt, was die Prüfungen der Dresdner Generalstaatsanwaltschaft ergeben.“

LVZ

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Auf CNN ist Donald Trump selten gut zusprechen. Wiederholt hat der US-Präsident dem Nachrichtensender die Verbreitung von „Fake News“ vorgeworfen. Im Falle eines Artikels – ausgerechnet in der Russland-Affäre – scheint Trump nun Recht zu haben: CNN hat den Beitrag zurückgezogen – zum Verdruss der beteiligten Journalisten.

27.06.2017

Wer die Daten seiner Kontakte ohne schriftliche Einwilligung an Whatsapp weitergibt, macht sich strafbar – das hat das Amtsgericht Bad Hersfeld entschieden. Grund ist der automatische Abgleich von Telefonnummern. Jetzt droht Nutzern des Messengers möglicherweise eine Abmahnwelle.

27.06.2017

Eurosport zeigt ab der kommenden Saison 45 Spiele der Bundesliga live. Allerdings nicht im TV: Die Partien werden nur über eine eigene App zu sehen sein. Gegen den Pay-TV-Sender Sky hat das Unternehmen vor Gericht eine einstweilige Verfügung erwirkt.

27.06.2017
Anzeige