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Medien Kachelmann scheitert gegen Alice Schwarzer
Nachrichten Medien Kachelmann scheitert gegen Alice Schwarzer
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12:01 09.05.2018
Der Meteorologe Jörg Kachelmann und die Frauenrechtlerin Alice Schwarzer streiten um einen Artikel. Quelle: dpa
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Düsseldorf

Der Meteorologe Jörg Kachelmann hat im Rechtsstreit um einen Artikel der Frauenrechtlerin Alice Schwarzer vor dem Landgericht Düsseldorf eine Niederlage erlitten. Die Richter lehnten am Mittwochmorgen die beantragte einstweilige Verfügung auf Unterlassung ab.

Der Moderator wollte erreichen, dass Schwarzer einen kommentierenden Artikel mit der Überschrift „Von Wedel bis Kachelmann“ über sexuelle Gewalt gegen Frauen nicht weiter verbreiten darf. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, dagegen ist Berufung möglich. (AZ: 12 O 45/18)

Die 12. Zivilkammer habe in dem Artikel zwar einen Eingriff in Kachelmanns Persönlichkeitsrechte gesehen, dieser sei aber nicht rechtswidrig, erklärte eine Gerichtssprecherin.

Grenze der Schmähkritik bleibt gewahrt

Im konkreten Fall hätten die Richter das Recht von Schwarzer auf Meinungs- und Pressefreiheit höher gewertet als das Recht von Kachelmann auf Schutz seiner Persönlichkeit und seines guten Rufs. Die in dem Artikel enthaltenen Meinungsäußerungen überschritten nicht die Grenze zur Schmähkritik und seien damit zulässig.

Schwarzer hatte geschrieben, Kachelmann sei 2011 vom Vorwurf der Vergewaltigung „aus Mangel an Beweisen“ freigesprochen worden. Kachelmanns Anwalt hatte vor dem Landgericht Düsseldorf erklärt, einen Freispruch aus „Mangel an Beweisen“ gebe es im deutschen Strafrecht nicht, sein Mandant sei für unschuldig erklärt worden. Weder der Moderator noch Schwarzer waren am Mittwoch im Gerichtssaal anwesend.

Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen gegen Kachelmann-Ex ein

Kachelmann war im März 2010 aufgrund einer Aussage einer ehemaligen Geliebten wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung verhaftet worden. 2011 wurde er vom Landgericht Mannheim freigesprochen.

Im September 2016 sprach das Frankfurter Oberlandesgericht Kachelmann Schadenersatz von seiner Ex-Geliebten zu, weil sie ihn „vorsätzlich, wahrheitswidrig der Vergewaltigung“ bezichtigt habe. Strafrechtliche Ermittlungen gegen die Frau stellte die Staatsanwaltschaft Mannheim im September 2017 ein. Die Gerichtsurteile ließen keine „ohne weiteres tragfähigen Schlüsse“ über den ursprünglichen Hergang des Geschehens zu, hieß es zur Begründung.

Von RND/epd

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