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Netzwelt Ermittlungen gegen Facebook-Chef Zuckerberg
Nachrichten Medien Netzwelt Ermittlungen gegen Facebook-Chef Zuckerberg
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18:13 04.11.2016
Facebook-Chef Mark Zuckerberg ist ins Visier der Staatsanwaltschaft München geraten. Quelle: dpa
München

Durch eine Strafanzeige des Würzburger Anwalts Chan-jo Jun ist das Verfahren in Gang gekommen. Er wirft Zuckerberg sowie neun weiteren Managern vor, Mordaufrufe, Gewaltandrohungen und weitere Delikte auf Facebook zu dulden.

Die Staatsanwaltschaft bestätigte auf Anfrage dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) die Angaben. Sie werde nun prüfen, ob sie für die Ermittlungen zuständig sei und ob „ein strafrechtlich relevantes Verhalten“ vorliege. Zuerst hatte der „Spiegel“ über die Ermittlungen berichtet.

Vorwurf: Facebook löscht Hass-Kommentare nicht

Neben Zuckerberg betreffen die Vorwürfe auch Facebook-Geschäftsführerin Sheryl Sandberg, Europa-Cheflobbyist Richard Allan und dessen Berliner Kollegin Eva-Maria Kirschsieper.

Damit geht der Streit um den Umgang mit Hass-Kommentaren in dem sozialen Netzwerk weiter. Zwar ist Facebook verpflichtet, Inhalte zu löschen, die gegen deutsches Recht verstoßen, sobald es von diesen erfährt. Allerdings kommt immer wieder der Vorwurf auf, dass Facebook dies nicht tut. Eine Liste mit 438 solcher Fälle ist Teil der Anzeige bei der Münchener Staatsanwaltschaft.

Eine ähnliche Anzeige gegen Zuckerberg bei der Staatsanwaltschaft Hamburg war Ende Februar eingestellt worden, weil die deutsche Justiz nicht zuständig sei. Zuvor hatte Anwalt Jun zunächst deutsche Facebook-Manager, später auch Zuckerberg angezeigt.

Anwalt sieht „Etappensieg

Durch die Eröffnung der Ermittlungen sieht sich Jun nun einen Schritt weiter. „Die Eröffnung ist der wichtigste Etappensieg, da das letzte Verfahren an dieser Stelle steckengeblieben war“, sagte er.

Dass es zu Ermittlungen kommt, schreibt der Anwalt auch Bayerns Justizminister Winfried Bausback (CSU) zu. Dieser hatte die Einstellung des Verfahrens in Hamburg kritisiert und Jun „wertvolle Hinweise“ gegeben, die dieser in der aktuellen Anzeige verwendete. „Das war der Grund, das Verfahren in Bayern voranzubringen“, so Jun.

Facebook weist Vorwürfe zurück

Das Unternehmen schätzt die Lage anders ein. Die Anschuldigungen entbehrten jeder Grundlage, sagte ein Facebook-Sprecher dem Technikmagazin „Wired“. Es habe „keine Verletzung deutschen Rechts durch Facebook oder Facebook-Mitarbeiter stattgefunden“, teilte das Unternehmen mit.

Von RND/cf

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