Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Netzwelt IP-Adressen-Speicherung kann rechtmäßig sein
Nachrichten Medien Netzwelt IP-Adressen-Speicherung kann rechtmäßig sein
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
11:28 19.10.2016
Die Speicherung von sogenannten Surfprotokollen kann rechtmäßig sein, so der EuGH (Symbolfoto). Quelle: dpa
Anzeige
Luxemburg

Das EU-Recht erlaubt die Verarbeitung personenbezogener Daten wie der IP-Adresse, etwa wenn dies im „berechtigten Interesse“ jener liegt, die die Daten verarbeiten, erklärten die Luxemburger Richter am Mittwoch (Rechtssache C-582/14). Das sei aber abzuwägen gegen das Interesse oder die Grundrechte und Grundfreiheiten der betroffenen Internetnutzer. Anlass des EuGH-Urteils ist eine Klage des schleswig-holsteinischen Piraten-Abgeordneten Patrick Breyer. Der Datenschutz-Aktivist wehrt sich gegen die Speicherung von dynamischen IP-Adressen beim Besuch von Bundes-Websites, etwa der Homepage des Bundesjustizministeriums.

Dynamische IP-Adressen werden anders als eine feste IP-Adresse eines Rechners bei jeder Internetnutzung neu zugeteilt. Der Bund könnte aber bei einem Verdacht auf Straftaten ermitteln lassen, welche Person zu einem bestimmten Zeitpunkt die dynamisch vergebene IP-Adresse genutzt hat. Die Speicherung soll helfen, Cyber-Attacken abzuwehren und strafrechtlich zu verfolgen. Der zuständige Bundesgerichtshof (BGH) bat die Luxemburger Kollegen um Hilfe bei der Auslegung von EU-Recht. Ob die deutsche Regelung rechtmäßig ist, muss der BGH entscheiden.

Von RND/dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!
Netzwelt Nur Laptops oder auch Tischgeräte? - Apple stellt am 27. Oktober neue Rechner vor

Nach der Vorstellung der neuen iPhones erfolgt jetzt die von Experten und Fans lang erwartete Präsentation neuer Laptop-Modelle. Doch neben dem Flagschiff MacBook Pro sollen auch neue iMacs, MacMinis und ein neuer MacPro, die Tischgeräte, gezeigt werden.

19.10.2016
Netzwelt Googles Smartphone Pixel im Test - Googles Assistent ist noch etwas dumm

Das neue Smartphone von Google ist genauso teuer wie das iPhone von Apple oder das Galaxy S7 von Samsung. Aber ist das Pixel auch genauso gut? Das zeigt der Test.

18.10.2016

Für Flugreisende, die ihr Pannen-Smartphone Samsung Galaxy Note 7 noch nicht ausgetauscht haben, wird es eng. Nun verbannt auch die Lufthansa das gefährliche Gerät von allen Flügen. Samsung versucht unterdessen, an den Flughäfen das Leid der Kunden zu lindern.

19.10.2016
Anzeige