Volltextsuche über das Angebot:

7 ° / 3 ° Schneeregen

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Verfahren gegen Hamburger Firmen wegen Safe-Harbor eingeleitet

Datenschutz Verfahren gegen Hamburger Firmen wegen Safe-Harbor eingeleitet

Das Safe-Harbor-Abkommen für den transatlantischen Datenaustausch ist nicht mehr gültig. Trotzdem berufen sich offenbar Firmen auf die veralteten Regelungen. Hamburgs Datenschützer eröffnet deshalb bereits Bußgeldverfahren - obwohl eine neue Regelung in Sicht ist.

Voriger Artikel
Wikipedia-Gründer will mit Mobilfunkdienst wachsen
Nächster Artikel
Xiaomi stellt neues Smartphone in Barcelona vor

Der EuGH hatte im Oktober 2015 die Safe-Harbor-Vereinbarung gekippt, die bis dahin den unkomplizierten Datenaustausch mit den USA regelte.

Quelle: Matthias Balk/Archiv

Berlin. Der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar hat ein Bußgeldverfahren gegen mehrere Firmen in der Hansestadt wegen des gewerblichen Datenverkehrs in die USA eingeleitet.

Sie sollen den transatlantischen Transfer ohne eine gültige rechtliche Grundlage betrieben haben. Betroffen seien deutsche Töchter von US-Firmen, erklärte ein Sprecher von Caspar am Mittwoch. Gegen zwei weitere Unternehmen würden Sanktionen noch geprüft.

Den bisherigen Rechtsrahmen "Safe Harbor" für den Transfer von Daten zwischen der Europäischen Union und den USA ist seit einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) von Oktober 2015 nicht mehr in Kraft. Die Richter sahen die Informationen in den Vereinigten Staaten nicht ausreichend vor dem Zugriff durch Geheimdienste geschützt.

Der Richterspruch zur "Safe Harbor"-Regelung betrifft Unternehmen, die gewerblich Daten verarbeiten. Sie müssen sich, was den Schutz der Informationen angeht, an EU-Regeln halten. Heißt: Werden die Daten deutscher Nutzer im Ausland, wie den USA, gespeichert, gilt der von der EU festgelegte Rechtsrahmen. Weil die bisherige Regelung nicht mehr gültig ist, hätten die betroffenen Firmen den Datentransfer in die USA aussetzen müssen, oder einen eigenen Rechtsrahmen mit den US-Unternehmen nach den inhaltlichen Vorgaben der EU aushandeln müssen.

Dies kritisierte Datenschützer Caspar in der Mittwochsausgabe des "Handelsblatt": Auch Monate nach dem Urteil gegen die "Safe Harbor" hätten die Firmen ihren Datenverkehr nicht umgestellt oder eine andere Rechtsgrundlage für den transatlantischen Datenaustausch geschaffen.

Von den Bußgeldverfahren betroffen seien deutsche Töchter von US-Firmen, sagte Caspars Sprecher. Weil es sich um ein laufendes Verfahren handele, könne er keine Details zu den Unternehmen nennen. Ihnen drohe bei vorsätzlichen Taten ein Bußgeld von bis zu 300 000 Euro. Die beschuldigten Betriebe sollten zunächst angehört werden. Erst danach werde gegebenenfalls ein Bußgeldbescheid erlassen. Die Unternehmen könnten rechtlich dagegen vorgehen.

Anfang Februar hatten sich die EU-Kommission und die USA grundsätzlich auf einen Nachfolger von "Safe Harbor" mit dem Namen "EU-US Datenschutzschild" ("EU-US Privacy Shield") geeinigt. In Kraft getreten ist diese Vereinbarung noch nicht. Details sollen noch ausgearbeitet werden. Zudem fehlt bislang die Zustimmung des EU-Parlaments.

Die von dem Bußgeldverfahren betroffenen Firmen hatten nach Angaben von Caspars Sprecher Daten über Server und per E-Mail ausgetauscht. Hinweise, nach denen die Dienste von Drittanbietern genutzt wurden, habe der Datenschutzbeauftragte bislang nicht.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Multimedia
  • Jetzt einschalten!

    Begeistern Sie Ihre Kunden mit Ihren eigenen Angeboten & Informationen auf großen Bildschirmen – spielend einfach mit der LVZ Mediabox. mehr

  • Unsere Empfehlung

    Kein Display? Kein Problem! Von 22 bis 55 Zoll - mit unseren Mediabox-Komplettsystemen bieten wir Ihnen immer die individuell passende Lösung an. mehr

  • Top Preis

    Sie besitzen bereits einen Display? Mit der LVZ Mediabox steuern Sie ihre individuelle Sendeschleife bequem über das Internet. mehr

  • Sie bestimmen das Programm

    Individuell und aktuell: Ihre Informationen, Angebote und Aktionen sowie News der LVZ und von N24 auf der LVZ Mediabox mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr

  • Leipziger Opernball 2017

    Schwungvoll im Dreivierteltakt: Hier finden Sie Infos und Fotos vom Leipziger Opernball 2017 unter dem Motto „Moskauer Nächte“ mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr