Volltextsuche über das Angebot:

8 ° / 3 ° stark bewölkt

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
BGH-Urteil: Nicht immer haftet der Anschlussinhaber

Prozesse BGH-Urteil: Nicht immer haftet der Anschlussinhaber

Filesharing von Filmen, PC-Spielen oder Musik kann teuer sein. Wie hoch Abmahngebühren sein dürfen und wer letztlich zahlen muss, darüber gibt es immer wieder Streit. In sechs Fällen hat jetzt der BGH ein Machtwort gesprochen.

Voriger Artikel
"Gboard" erleichtert Google-Suche auf dem iPhone
Nächster Artikel
Facebook legt Einfluss der Mitarbeiter auf Trends offen

Die Richter urteilten über sechs Fälle zur Haftung bei Filesharing.

Quelle: Karl-Josef Hildenbrand

Karlsruhe. Wer WG-Bewohnern oder Gästen den Zugang zum Internet am eigenen PC erlaubt, muss nicht automatisch dafür haften, wenn diese illegal Filme, Spiele oder Musik hochladen. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe.

Damit schränkt er die sogenannte Störerhaftung für die illegale Nutzung von Internet-Tauschbörsen ein. Bei dem BGH-Urteil spielte die am Mittwoch von den Koalitionsparteien beschlossene Änderung des Telemediengesetzes zum Betrieb von offenen WLAN-Hotspots noch keine Rolle, da die vermutlich erst zum Herbst in Kraft treten.

Insgesamt urteilten die obersten deutschen Zivilrichter über sechs Fälle zur Haftung wegen der Teilnahme an Internet-Tauschbörsen (Filesharing). Dabei ging es auch um die Berechnung der Höhe von Abmahngebühren durch die Musik- oder Filmindustrie.

- DER FAMILIENANSCHLUSS

Eltern müssen ihre Kinder - darauf hat der BGH schon in früheren Urteilen hingewiesen - über die Illegalität bestimmter Tauschbörsen aufklären und ihnen die Teilnahme daran verbieten. Haben sie dies getan, haften sie nicht unbedingt für die Missetaten ihrer Kleinen. Ein Familienvater, von dessen PC 809 Audiodateien öffentlich zugänglich gemacht wurden, kann sich aber nicht darauf herausreden, dass auch seine Frau und Kinder Zugriff zum Computer hatten. Musikfirmen hatten zu Recht angenommen, dass der Vater für das verbotene Filesharing hafte, weil weder die Mutter noch die Kinder ernsthaft in Betracht kamen, so der BGH in einem Kölner Fall (I ZR 48/15).

- DIE VERANTWORTUNG DES HAUSHERRN

Wer Gäste hat oder in einer WG wohnt, muss hingegen diese nicht vorsichtshalber belehren, bevor sie den Internet-Anschluss des Hauses benutzen. Ohne konkrete Anhaltspunkte für eine rechtswidrige Nutzung sei eine solche Belehrung für volljährige Nutzer "nicht zumutbar", urteilte der BGH (AZ: I ZR 86/15). Im vorliegenden Fall hatte eine Frau aus Hamburg ihrer Nichte und deren Freund aus Australien den PC-Zugang erlaubt. Die beiden hatten vom Internetanschluss der Tante einen Film öffentlich zugänglich gemacht.

- DIE BEMESSUNG DER ABMAHNKOSTEN 

Anhand von vier Bochumer Fällen gab der BGH Maßstäbe für Abmahnkosten vor, die Film-, Computerspiel- oder Musikfirmen bei unerlaubten Uploads verlangen können. Deren Höhe müsse sich nach dem wirtschaftlichen Wert des verletzten Urheberrechts, nach Aktualität, Popularität und Dauer der Rechtsverletzung sowie nach den subjektiven Umständen auf Seiten des Verletzers richten, hieß es (I ZR 272/14, I ZR 1/15, I ZR 43/15, I ZR 44/15).

Das Landgericht sei zu Unrecht davon ausgegangen, der Gegenstandswert der anwaltlichen Abmahnung belaufe sich stets auf das Doppelte des anzunehmenden Lizenzschadens. "Eine solche schematische Bemessung des Gegenstandswerts wird dem Umstand nicht gerecht, dass die zukünftige Bereitstellung eines Werks in einer Internet-Tauschbörse nicht nur die Lizenzierung des Werks, sondern seine kommerzielle Auswertung insgesamt zu beeinträchtigen droht", urteilten die Karlsruher Richter.

Für einen "durchschnittlich erfolgreichen Film" solle der Gegenstandswert "nicht unter 10 000 Euro" liegen - für einen "Blockbuster" könne es auch mehr sein.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Multimedia
  • Jetzt einschalten!

    Begeistern Sie Ihre Kunden mit Ihren eigenen Angeboten & Informationen auf großen Bildschirmen – spielend einfach mit der LVZ Mediabox. mehr

  • Unsere Empfehlung

    Kein Display? Kein Problem! Von 22 bis 55 Zoll - mit unseren Mediabox-Komplettsystemen bieten wir Ihnen immer die individuell passende Lösung an. mehr

  • Top Preis

    Sie besitzen bereits einen Display? Mit der LVZ Mediabox steuern Sie ihre individuelle Sendeschleife bequem über das Internet. mehr

  • Sie bestimmen das Programm

    Individuell und aktuell: Ihre Informationen, Angebote und Aktionen sowie News der LVZ und von N24 auf der LVZ Mediabox mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Onlineabo

    "LVZ-Online Extra" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kö... mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • In Bewegung
    Die Sparkasse Leipzig sucht für Ihren Kalender 2017 wieder schöne Fotos

    Die Sparkasse Leipzig sucht für ihren Kalender 2017 die 12 besten Motive aus hunderten Einsendungen. Die Entscheidung fällt in einem Voting. Hier k... mehr

  • Sparkassen Challenge
    Logomotiv der Sparkassen Challenge 2016

    Sport frei!, heißt es auch 2016 bei zahlreichen Wettkämpfen der Sparkassen-Challenge. Alle Events mit vielen Fotos finden Sie hier! mehr