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Rechtsstreit um BR-Nachrichten-App beendet

Prozesse Rechtsstreit um BR-Nachrichten-App beendet

Der Rechtsstreit zwischen dem Bayerischen Rundfunk und Zeitungsverlegern um die "BR24"-Nachrichten-App ist beendet. Der BR gab vor dem Landgericht München I eine Unterlassungserklärung ab, wie beide Prozessparteien mitteilten.

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Der Rechtsstreot um die Nachrichten-App des Bayerischen Rundfunks ist beendet.

Quelle: Tobias Hase/Archiv

München. Während der BR von einer Einigung sprach, meldeten die Verleger eine "empfindliche Niederlage für den BR".

Nach Sender-Angaben bezieht sich die Unterlassungserklärung auf eine Form der App, wie sie kurz nach dem Start im September 2015 bestand - nicht auf die jetzige Form. Inzwischen gebe es deutlich mehr Fotos und Videos.

Die Zeitungsverlage waren gegen den Bayerischen Rundfunk vor Gericht gezogen, weil sie ihm vorwarfen, mit seiner "BR24"-App den Rundfunkstaatsvertrag zu verletzen, der presseähnliche Angebote untersagt. Beim Landgericht war zunächst niemand zu erreichen.

dpa

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