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Panorama EU-Umfrage: Mehrheit stimmte gegen Zeitumstellung
Nachrichten Panorama EU-Umfrage: Mehrheit stimmte gegen Zeitumstellung
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08:35 29.08.2018
Die Mehrheit der EU ist offenbar gegen die Zeitumstellung. Quelle: Sebastian Willnow/dpa
Brüssel/Hagen

Die Gegner der Zeitumstellung in Frühjahr und Herbst bekommen Rückenwind. Bei der jüngst abgeschlossenen EU-Umfrage sprachen sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur die meisten der 4,6 Millionen Teilnehmer für eine ganzjährige Sommerzeit aus. Dafür gebe es auch bei CDU und CSU im Europaparlament „große Sympathie“, sagte der Chef der Unionsabgeordneten, Daniel Caspary. Sein Fraktionskollege Peter Liese sieht auch im gesamten Parlament eine Mehrheit für die Abschaffung des Hin und Her zweimal im Jahr.

Über die Ergebnisse der Mitte August abgeschlossenen Online-Befragung hatte zuerst die „Westfalenpost“ berichtet. Die dpa bekam aus gut unterrichteten Kreisen eine Bestätigung - obwohl sich die EU-Kommission zunächst nicht äußern wollte. Demnach sprachen sich mehr als 80 Prozent der Umfrage-Teilnehmer für eine Abschaffung der Zeitumstellung aus. Eine etwas schwächere Mehrheit entschied sich diesen Informationen zufolge für die dauerhafte Sommerzeit. Dabei kamen drei Millionen der 4,6 Millionen Antworten aus Deutschland.

Eine Sprecherin der EU-Kommission sagte am Dienstagabend, die zuständige Kommissarin Violeta Bulc wolle zunächst ihre Kollegen über die Ergebnisse informieren. Dann werde die Kommission über die nächsten Schritte beraten.

Umfrage war kein Referendum

Die Brüsseler Behörde prüft derzeit nach Aufforderung des Europaparlaments, wie es mit der im EU-Recht geregelten Zeitumstellung weiter gehen soll. Die Online-Umfrage sollte aber nach Darstellung der Kommission ausdrücklich kein Referendum sein oder den alleinigen Ausschlag geben. Die Teilnehmer konnten angeben, ob sie die Umstellung weiter wünschen oder für eine Abschaffung plädieren. Und sie konnten ankreuzen, ob im Fall der Fälle lieber dauerhaft die Sommer- oder die Winterzeit gelten sollte.

Zeitumstellung soll EU-weit einheitlich geregelt bleiben

Bei der Umfrage konnten Teilnehmer angeben, ob sie die Zeitumstellung weiter wünschen oder für eine Abschaffung plädieren. Das soll EU-weit einheitlich geregelt bleiben. Und sie konnten anklicken, ob im Fall der Fälle lieber dauerhaft die Sommer- oder die Winterzeit gelten sollte. Diese Frage wiederum liegt im Ermessen der Mitgliedsstaaten.

Caspary sagte, gegen eine Änderung der per EU-Richtlinie vorgeschriebenen Zeitumstellung könnte lediglich sprechen, dass eventuell nicht alle EU-Staaten dauerhaft die Sommerzeit einführen wollten. Dies könnte dann zu der ungünstigen Situation führen, dass es zwischen mehr EU-Ländern Zeitunterschiede gebe als derzeit. So hielte er es beispielsweise für nicht gut, wenn Belgien künftig eine andere Zeit hätte als Deutschland, sagte der CDU-Politiker.

„Ich sehe auch im EU-Rat keine Mehrheit gegen die Abschaffung“

Sein Fraktionskollege Liese setzt auf einen raschen Vorschlag der EU-Kommission zur Abschaffung der Zeitumstellung und eine Entscheidung noch vor der Europawahl im Mai. Der Rückhalt im Parlament sei klar, sagte Liese der dpa. Im Rat der Mitgliedstaaten sei die Lage nicht ganz so eindeutig, aber: „Ich sehe auch da keine Mehrheit gegen die Abschaffung.“

Viele Bürger treibe das Thema einfach um, berichtete Liese. Dies gelte nicht nur für Deutschland. Immerhin hätten auch 1,6 Millionen Menschen aus anderen EU-Staaten an der Umfrage teilgenommen - dreimal so viel wie bei der bisher größten EU-Konsultation.

Von RND/dpa

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