Volltextsuche über das Angebot:

5 ° / 3 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
„Reichsbürger“ sieht sich als Kriegsgefangener

Mann verlangt Sold „Reichsbürger“ sieht sich als Kriegsgefangener

Es geht um knapp 2000 Euro im Monat: Ein Reichsbürger aus Bremen hält sich für einen Kriegsgefangenen im eigenen Land und fordert deshalb vom Staat einen Soldatenlohn.

Die sogenannten „Reichsbürger“ erkennen die Bundesrepublik nicht als Staat an. Stattdessen behaupten sie, das Deutsche Reich bestehe bis heute fort.
 

Quelle: dpa

Bremen.  Mit seinem Anliegen muss sich derzeit die Bremer Justiz beschäftigen. Zunächst hatte der 39-Jährige versucht, vom Versorgungsamt Unterhaltszahlungen zu erhalten, wie das Sozialgericht am Donnerstag mitteilte. Die Begründung des Bremers: Er sei Kriegsgefangener auf „besetztem Gebiet“. Als solcher müsse er so behandelt zu werden wie die Soldaten der „Besatzungsarmee“, also der Bundeswehr. Somit habe er Anspruch auf Sold von mindestens knapp 2000 Euro brutto im Monat.

„Reichsbürger“ soll 12.000 Euro zahlen

Das Versorgungsamt Bremen lehnte den Antrag ab. Daraufhin erhob der Mann Klage vor dem Sozialgericht. Dieses erklärte sich jedoch für nicht zuständig und erlegte dem Mann vorläufig auf, Gerichtskosten in Höhe von fast 12.000 Euro zu zahlen. Dies sei jedoch nicht als Sanktion zu verstehen, sagte eine Sprecherin. Die Höhe ergebe sich aus der geltend gemachten Besoldung. Das zuständige Verwaltungsgericht müsse nun über den Fall entscheiden.

Sogenannte Reichsbürger erkennen die Bundesrepublik nicht als Staat an. Stattdessen behaupten sie, das Deutsche Reich bestehe bis heute fort. Mit vielen ähnlichen Anliegen beschäftigen sie häufig Behörden und Gerichte. Im Oktober 2016 hatte ein „Reichsbürger“ in Bayern bei einer Razzia auf vier Beamte geschossen und einen Polizisten getötet.

Von dpa/RND

Bremen  53.079296 8.801694
Bremen 
  • Leipziger Opernball 2017

    Schwungvoll im Dreivierteltakt: Hier finden Sie Infos und Fotos vom Leipziger Opernball 2017 unter dem Motto „Moskauer Nächte“ mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr