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08:23 14.02.2018
Ein Reporter mit feinem Gespür für Widersprüche: Deniz Yücel. Quelle: Privat
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Berlin

Der kleine Prinz“, dieses große Buch über den Wert der Freundschaft und der Menschlichkeit, begeistert seit Jahrzehnten schon Millionen Leser. Auch Deniz Yücel haben die Zeilen des französischen Autors Antoine de Saint-Exupéry berührt. Von noch größerem Wert allerdings erwies sich für Yücel der Weißraum dazwischen.

„Auf diesen freien Platz im Buch schrieb ich meinen Erfahrungsbericht aus der Polizeihaft. Bei schummrigem Licht, heimlich unter der Bettdecke“, heißt es in Yücels am Mittwoch erscheinendem Buch mit dem trotzig-ironischen Titel „Wir sind ja nicht zum Spaß hier“.

Yücels Ehefrau, die Fernsehproduzentin und Dichterin Dilek Mayatürk, hatte ihm über seine Anwälte eine türkische Ausgabe vom „Kleinen Prinzen“ zukommen lassen. Das war im Februar 2017, wenige Tage nachdem sich Yücel in Polizeigewahrsam begeben hatte.

Stift und Papier waren im Istanbuler Gefängnis Metris verboten. Yücel ließ bei einem Arztbesuch einen Kugelschreiber mitgehen. Damit beschrieb der Journalist um Saint-Exupérys Märchen herum die Umstände seiner Haft: die Luft, das Licht, das Rauchverbot. In einer Tüte mit Schmutzwäsche, die er einem seiner Anwälte mitgab, gelangte der „Kleine Prinz“ in der Edition Yücel aus dem Gefängnistor und in die Redaktion der „Welt“, die den Bericht am 26. Februar 2017 abdruckte.

Niemand konnte damals wissen, dass Yücel ein Jahr später noch immer hinter Gittern sein würde.

Isoliert wie ein Schwerverbrecher

Yücel verbringt seine Tage isoliert wie ein Schwerverbrecher im Hochsicherheitsgefängnis Silivri bei Istanbul. Einzig zum Frühstück und zum Hofgang erhält der 44-Jährige Gesellschaft von einem Mithäftling, dem Journalisten Oguz Usluer. Einmal pro Woche darf Yücel seine Frau Dilek sehen, in Anwesenheit der Vollzugsbeamten. Sie haben im Gefängnis geheiratet, damit sie ihn besuchen kann.

Dem Reporter mit deutschem und türkischem Pass werfen die Regierung und die Justiz der Türkei Terrorpropaganda und Hetze vor. Als Indiz dafür dient ihnen unter anderem ein Interview, das Yücel im Sommer 2015 in den nordirakischen Kandil-Bergen mit dem PKK-Anführer Cemil Bayık geführt hatte.

Wer dieses Interview liest, erfährt viel über den kurdischen Unabhängigkeitskampf. Er erfährt aber auch etwas über die journalistische Haltung Yücels: Seine Fragen sind kritisch nach allen Seiten. PKK, Erdogan, IS – keine Macht verschont er. Und kein Widerspruch in der Argumentation seines Gegenübers entgeht ihm. Yücel entlarvt den selbst ernannten Freiheitskämpfer als ideologisch verblendeten, brutalen Kriegsfürsten. Dass die Lesart der türkischen Führung eine gegenteilige ist, entlarvt wiederum die Herrschaft Erdogans: Recherche gilt ihr als Parteinahme, das bloße Berichten als Propaganda. Für Journalismus ist in ihrem Staat kein Platz.

Verbindungsfrau zur Außenwelt: Dilek Mayatürk Yücel hat Deniz nach langer Beziehung im Gefängnis geheiratet, um ihn besuchen zu dürfen. Quelle: privat

157 Journalisten sitzen in türkischen Gefängnissen. Chefredakteure, Reporter, Kolumnisten, Fotografen, Zeitungsseitengestalter. „Terrorpropaganda“ lautet die häufigste Anschuldigung. Mal wird ihnen Nähe zur sozialistischen kurdischen Untergrundorganisation PKK vorgeworfen, mal zur religiösen, des Putschversuchs verdächtigten Gülen-Bewegung. Manchmal auch beides zugleich. Dann sind die Anklageschriften besonders krude. Immerhin aber liegen sie vor.

Im Fall Deniz Yücels fehlt bis heute eine Anklageschrift. Yücel sitzt noch immer in Untersuchungshaft. Ohne zu wissen, was genau ihm vorgeworfen wird. Ohne Aussicht auf ein ordentliches Gerichtsverfahren.

Yücels Anwalt Veysel Ok beklagte vor einigen Wochen, dass der zuständige Staatsanwalt jeden Kontakt zu ihm ablehne. Er sprach von einer „Bestrafung vor dem Urteil“. Der Umgang der Behörden mit seinem Mandanten sei „weder legal noch logisch“.

Es gibt keinen Anlass, an der Analyse des Anwalts Zweifel zu hegen. Yücels Fall steht beispielhaft für die Zerstörung des Rechtsstaats in der Türkei.

Mehr als 300 Journalisten sitzen weltweit in Gefängnissen

Es sind keine guten Zeiten für Journalisten, Blogger, Autoren, die sich mit Kritik an unwürdigen Zuständen nicht zurückhalten. Weltweit waren am Ende des Jahres 2017 mindestens 326 Medienschaffende inhaftiert. Zwei wurden vermisst. 39 sind 2017 gezielt ermordet worden. 54 entführt. Eher selten, so berichtet das Netzwerk Reporter ohne Grenzen in seinem Jahresbericht 2017 weiter, werden ausländische Journalisten festgesetzt. Unrühmliche Ausnahme: die Türkei und Syrien. In Syrien befinden sich mindestens 22 einheimische und sieben ausländische Reporter in der Gewalt bewaffneter Gruppen, einige davon seit mehr als fünf Jahren.

Die Mehrzahl der inhaftierten Journalisten sitzt aber in staatlichen Gefängnissen – die Hälfte von ihnen in nur fünf Ländern: Neben der Türkei und Syrien sind das China, der Iran und Vietnam. Allein in Vietnam sind 19 Blogger inhaftiert. Jedes dieser Länder perfektioniert nach Erkenntnissen von Reporter ohne Grenzen und anderer Menschenrechtsorganisationen sein eigenes Unterdrückungssystem gegen unliebsame Kritiker.

Das Regime in China etwa verweigere inhaftierten Journalisten vorsätzlich eine medizinische Versorgung – in der Hoffnung, dass sie an den Folgen von Erkrankungen im Gefängnis sterben. Die türkische Justiz wiederum hält Journalisten oft über lange Zeit und ohne Urteil in Untersuchungshaft. sus

Nicht dass Willkür und Gefälligkeitsurteile eine neue Entwicklung am Bosporus wären. Die Justiz hat es in all den Jahrzehnten, in denen das Militär im Land das Sagen hatte, nicht geschafft, sich von der Politik zu emanzipieren. Aber das Ausmaß politischer Einflussnahme hat seit dem Sommer 2016 neue Dimensionen erreicht.

Als Antwort auf den gescheiterten Putschversuch hat die türkische Regierung Richter, Staatsanwälte und Rechtsanwälte zu Tausenden entlassen oder gleich verhaften lassen. Gerichtsinstanzen arbeiten neben- oder auch gegeneinander, wie jüngst im Fall des Menschenrechtlers Taner Kilic zu beobachten war: ein Gericht ordnete vor zwei Wochen die Freilassung des Türkei-Vorsitzenden von Amnesty International an, ein anderes sogleich wieder seine Verhaftung.

Die Bundesregierung forderte ein ums andere Mal die türkische Seite zur Einleitung eines ordentlichen Gerichtsverfahrens gegen Yücel auf. Vergebens. Außenminister Sigmar Gabriel blitzte bei seinem Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu immer wieder ab – auch auf offener Bühne.

Ankara am 5. Juni 2017, Gabriel ist an diesem Pfingstmontag in die Türkei geflogen, um nach Wochen des Streits um Besuchsrechte von Abgeordneten den Abzug der Bundeswehr aus Incirlik zu verkünden. Zum Ende der Pressekonferenz mit Cavusoglu kommt die Rede auf Yücel.

Gabriel mahnt Tempo in der Causa an, Cavusoglus Blick verfinstert sich. „Es ist eine neue Mode in Europa, dass viele Nachrichtendienste Journalisten beauftragen“, raunt der Türke – und verweist im nächsten Moment auf die Unabhängigkeit der türkischen Justiz.

“Yücel ist ein deutscher Agent“: Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan sieht in dem Journalisten einen ausländischen Staatsfeind. Quelle: AP

Darauf scheint auch Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan stolz zu sein. Erdogan brüstete sich vor der türkischen Öffentlichkeit mit der Mitteilung, er habe Angela Merkels Bitte um eine Freilassung Yücels unter Verweis auf die Unabhängigkeit der Justiz abgewiesen.

Was ihn allerdings nicht davon abhielt, der Justiz seines Landes mit ein paar Urteilen vorzugreifen: Ein „Vertreter der PKK“ sei Yücel, ein „deutscher Agent“. Und: Solange er, Erdogan, im Amt sei, werde Yücel nicht nach Deutschland heimkehren. Sollte Erdogan die Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr gewinnen, könnte er bis 2029 Staatschef bleiben.

In ihren Gesprächen mit Vertretern der Bundesregierung kann die türkische Seite allerdings keine Beweise für ihre Anschuldigungen vorbringen. Stattdessen erhebt sie immer wieder die Forderung nach einer stärkeren Verfolgung kurdischer Extremisten in Deutschland. Gern illustriert sie ihr Begehr mit Fotos von Demonstrationen auf deutschen Plätzen, auf denen Fahnen mit den Symbolen der verbotenen PKK wehen.

Ein weiteres Ärgernis ist aus der Perspektive Ankaras, dass Deutschland türkischen Generälen, die am Putschversuch beteiligt gewesen sein sollen, Asyl gewährt. Sie fordert deren Auslieferung. So hat sich in Berlin der Eindruck festgesetzt, dass Ankara Yücel für einen Tauschhandel einsetzen will.

Yücel will kein Mann „für schmutzige Deals“ sein

Zwischenzeitlich hatte auch Yücel diese Befürchtung, nach einer missglückten Formulierung Gabriels. Die Bundesregierung habe eine große Anzahl von Rüstungsexporten nicht genehmigt, so Gabriel – „dabei wird es auch bleiben, solange der Fall Yücel nicht gelöst ist“. Umgehend kam Widerspruch aus dem Gefängnis Silivri: „Für schmutzige Deals stehe ich nicht zur Verfügung“, ließ Yücel vor einem Monat über seine Anwälte mitteilen.

Sein Fall wird auch am Donnerstag Thema sein, wenn Ministerpräsident Binali Yildirim bei Kanzlerin Merkel zu Gast sein wird. Die türkische Führung hat zuletzt ihren Ton gegenüber Berlin gemäßigt. Eine Verbesserung des Verhältnisses scheint mit den jüngsten Freilassungen deutscher Staatsbürger aus türkischer Haft möglich: Im Oktober kam der Menschenrechtler Peter Steudtner frei und konnte das Land verlassen, im Dezember wurde die deutsche Journalistin Mesale Tolu freigelassen, das Verfahren gegen sie läuft aber noch.

Vor Weihachten kehrte der Pilger David Britsch heim. In der vergangenen Woche kam ein weiterer Deutscher, dessen Identität nicht genannt wird, auf freien Fuß. Bleiben sechs politische Häftlinge mit deutschem Pass in türkischer Haft.

Weit weg – aber vielen Menschen sehr nah: Demonstrationen und Autokorsos unter dem Motto „#FreeDeniz“ haben vor allem in Berlin nach wie vor großen Zulauf. Quelle: dpa

Von einem Tauwetter zwischen Berlin und Ankara mag Michael Roth, Staatsminister im Auswärtigen Amt, aber nicht sprechen. „Eine Normalisierung der deutsch-türkischen Beziehungen ist ohne rechtsstaatliches Verfahren und Freilassung für Deniz Yücel undenkbar.

Dies ist auch unseren türkischen Gesprächspartnern bewusst“, sagt der SPD-Politiker. Von einem „inakzeptablen Zustand“ spricht der CSU-Politiker Manfred Weber. Aus Sicht des Vorsitzenden der EVP-Fraktion im EU-Parlament disqualifiziere sich die Türkei für den EU-Beitrittsprozess. „Dies alles zeigt, dass der bisherige Weg der EU-Beitrittsgespräche eine Sackgasse ist“, sagt Weber.

Die Bundesregierung will zum Jahrestag der Verhaftung von Deniz Yücel keine Erwartungen wecken. Sie gibt sich bemüht. „Wir lassen keine Gelegenheit ungenutzt, um uns für Deniz Yücel, dessen Fall beispielhaft für die Bedrohungen der Pressefreiheit steht, einzusetzen“, sagt Staatssekretär Roth.

„Dazu gehört auch, dass die Bundesregierung sich seiner Beschwerde vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte angeschlossen hat.“ Yücel hat sich in Straßburg über die lange Untersuchungshaft beschwert. Offen ist, wann das Urteil kommt. Offen ist, ob die Türkei dieses befolgen wird.

Von Marina Kormbaki/RND

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