Volltextsuche über das Angebot:

3 ° / -6 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
AfD-Politikerin von Storch wittert Merkel-Verschwörung

Parteien AfD-Politikerin von Storch wittert Merkel-Verschwörung

In der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten gibt es Bestrebungen, die zwei verbliebene AfD-Abgeordneten loszuwerden. Die ehemaligen AfD-Abgeordneten, die jetzt der Alfa-Partei von Bernd Lucke angehören, freut das.

Voriger Artikel
Polizei nimmt Silvester-Verdächtige von Köln fest
Nächster Artikel
Von der Leyen darf Doktortitel behalten

Beatrix von Storch (l.) und Marcus Pretzell bei einer Sitzung des Europaparlaments in Straßburg. Foto: Patrick Seeger

Straßburg. Die AfD-Politikerin Beatrix von Storch sorgt im EU-Parlament mit Verschwörungstheorien für Aufsehen. Hinter dem Versuch, ihre Partei aus der EKR-Fraktion auszuschließen, vermutet sie eine Kampagne von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

Diese wolle einen Erfolg der AfD bei den bevorstehenden Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt verhindern, schrieb von Storch auf ihrer Facebook-Seite.

Um die AfD aus der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten (EKR) auszuschließen, hat Merkel nach von Storchs Verschwörungstheorie Einfluss auf den britischen Premierminister David Cameron ausgeübt. Dessen Partei stellt die größte Gruppe von Mitgliedern in der EKR.

Die AfD war am Dienstagabend von der Spitze der EKR-Fraktion zum Austritt aus der Fraktion aufgefordert worden. Wenn sie bis Ende des Monats nicht freiwillig ausscheidet, soll am 12. April über einen Zwangsausschluss abgestimmt werden. Davon betroffen wäre neben von Storch auch der AfD-Abgeordnete Marcus Pretzell. Er ist mit Parteichefin Frauke Petry liiert.

Hintergrund der Entscheidung der EKR-Spitze sind Kommentare der beiden AfD-Politiker zur Flüchtlingskrise. Anfang des Jahres hatte von Storch erklärt, dass sie es für gerechtfertigt halte, Migranten mit Waffengewalt an einem illegalen Grenzübertritt zu hindern. Pretzell hatte sich zuvor ähnlich geäußert. Von Storch bezeichnete ihre Äußerungen später als Fehler.

Der fraktionslose deutsche EU-Abgeordnete Martin Sonneborn machte sich am Mittwoch über den Streit lustig. "Mit Bestürzung haben wir vernommen, dass die beiden AfD-Abgeordneten im Europaparlament, Beatrix von Strolch und der unrasierte Immobilienmakler Marcus Pretzell, aus der europakritischen EKR-Fraktion ausgeschlossen werden sollen", kommentierte der Gründer der Satire-Partei "Die Partei".

Er wolle deshalb vorsorglich betonen, dass die Gruppe der fraktionslosen Abgeordneten, die aus "überzeugten Monarchisten, Antisemiten, Nationalisten, Kommunisten, Nazis, Spaßpolitikern und Jean Marie Le Pen" bestehe, kein Interesse daran habe, dass ihr Ansehen durch zwei AfD-Politiker beschmutzt werde.

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley nannte das Handeln der EKR-Fraktion konsequent. Sie erklärte: "Durch einen Ausschluss landen sie dort, wo sie hingehören, nämlich in einem Topf mit anderen

 

fraktionslosen Parteien wie der NPD und dem Front National."

 

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • So war das damals...
    So war das damals...

    Dies ist ein Geschichtenbuch der besonderen Art: Leserinnen und Leser der Leipziger Volkszeitung erzählen Erlebnisse aus ihrer Kindheit und Jugend,... mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • In Bewegung
    Die Sparkasse Leipzig sucht für Ihren Kalender 2017 wieder schöne Fotos

    Die Sparkasse Leipzig sucht für ihren Kalender 2017 die 12 besten Motive aus hunderten Einsendungen. Die Entscheidung fällt in einem Voting. Hier k... mehr

  • Sparkassen Challenge
    Logomotiv der Sparkassen Challenge 2016

    Sport frei!, heißt es auch 2016 bei zahlreichen Wettkämpfen der Sparkassen-Challenge. Alle Events mit vielen Fotos finden Sie hier! mehr