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Politik AfD setzt Pro Chemnitz auf ihre „Unvereinbarkeitsliste“
Nachrichten Politik AfD setzt Pro Chemnitz auf ihre „Unvereinbarkeitsliste“
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13:11 05.11.2018
Jörg Meuthen, Bundessprecher der Partei Alternative für Deutschland (AfD) Quelle: Soeren Stache/dpa
Berlin

Die AfD hat in den vergangenen Wochen mehrere problematische Mitglieder dazu bewegt, die Partei zu verlassen. Das sagte der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen am Montag in Berlin, bei einer Pressekonferenz zum Thema „Die AfD, der Verfassungsschutz und die Meinungsfreiheit in Deutschland“. Er erklärte, idealerweise gelinge es, Mitglieder, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung stellten, dazu zu bringen, die AfD aus freien Stücken zu verlassen, „das ist auch in den letzten Wochen bei einigen gelungen“.

Wo dies nicht möglich sei, müsse man ein Parteiausschlussverfahren anstrengen. Die AfD werde sich aber durch eine möglicherweise drohende Beobachtung durch den Verfassungsschutz „nicht in eine Welle von Ausschlussverfahren hineindrängen lassen“.

Die AfD habe inzwischen die Bürgerbewegung Pro Chemnitz auf ihre „Unvereinbarkeitsliste“ gesetzt, teilte der AfD-Bundestagsabgeordnete Roland Hartwig mit. Hartwig leitet eine vom AfD-Bundesvorstand eingesetzte „Arbeitsgruppe Verfassungsschutz“.

Kommentar: Die AfD hat keine Alternative mehr

Wer einer Organisation angehört, die auf dieser Liste steht, darf nicht Mitglied der AfD werden. Angehörige von Pro Chemnitz hatten sich im September einer Kundgebung in Chemnitz angeschlossen, die von den AfD-Landesverbänden Sachsen, Brandenburg und Thüringen organisiert worden war. Der Chef von Pro Chemnitz, Martin Kohlmann, wird laut Medienberichten vom sächsischen Landesamt für Verfassungsschutz als Teil der rechtsextremistischen Szene beobachtet.

Von RND/dpa/ngo

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