Volltextsuche über das Angebot:

32 ° / 18 ° heiter

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
AfD unter Verdacht illegaler Parteispende

Wahlen AfD unter Verdacht illegaler Parteispende

Dubiose Wahlwerbung für die AfD sorgt für Wirbel. Geht da alles mit rechten Dingen zu? Die politische Konkurrenz hat so ihre Zweifel. Unterdessen greift die Kanzlerin die Rechtspopulisten frontal an.

Voriger Artikel
Merkel gegen Schweinefleisch-Beschränkung in Kantinen
Nächster Artikel
Kommunalwahlen Hessen: AfD kommt auf zweistellige Ergebnisse

Gratis verteiltes «Extrablatt». Das Gratisblatt und Wahlplakate für die AfD stehen im Verdacht durch illegale Parteispenden finanziert worden zu sein.

Quelle: Tatjana Bojic

Berlin. Die Alternative für Deutschland (AfD) ist in den aktuellen Landtagswahlkämpfen unter den Verdacht illegaler Parteispenden geraten.

Grüne, CDU und FDP forderten die zuständige Bundestagsverwaltung auf, den Hintergründen von umstrittener Wahlwerbung für die AfD nachzugehen, wenn entsprechende Verdachtsmomente vorliegen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) warf der AfD unterdessen die Spaltung der Gesellschaft vor.

Die AfD kann bei den Wahlen am kommenden Sonntag in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt mit zweistelligen Ergebnissen rechnen. In den vergangenen Tagen hatten riesige Plakate und ein gratis verteiltes "Extrablatt" mit AfD-Werbung für Schlagzeilen gesorgt. Darin wird gegen Flüchtlinge Stimmung gemacht, den Medien Manipulation vorgeworfen und zur Wahl der AfD aufgerufen. Die AfD will aber nicht der Urheber sein.

Baden-Württembergs AfD-Spitzenkandidat Jörg Meuthen betonte, weder vom "Extrablatt" noch von den Großplakaten gewusst zu haben. "Ich habe damit nichts zu tun. Meine Partei hat damit nichts zu tun", sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart.

Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner mutmaßte im "Handelsblatt": "Die AfD versucht anscheinend, das Parteiengesetz mit seinen Transparenzpflichten zu umgehen." Die Bundestagsverwaltung solle das prüfen. Der Chef der Südwest-CDU, Thomas Strobl, sagte der Zeitung, er vertraue darauf, "dass die Bundestagsverwaltung dann, wenn entsprechende Hinweise auf Verstöße gegen das Parteiengesetz vorliegen, diesen Dingen nachgehen wird". FDP-Landeschef Michael Theurer sagte dem Blatt, sollte sich der Verdacht erhärten, "wäre eine Untersuchung durch die Bundestagsverwaltung unerlässlich".

Verantwortlicher Chefredakteur des Gratisblatts ist laut Impressum Josef Konrad, ein AfD-Mitglied aus Oberfranken. Finanziert habe es eine zwölfköpfige Gruppe, die die AfD stärken wolle, sagte Konrad dem "Spiegel". Anwälte hätten versichert, es handele sich nicht um eine Parteispende. Die Plakate und das Gratisblatt sollen nach "Bild"-Informationen Hunderttausende Euro gekostet haben.

Meuthen sagte, er kenne Konrad als AfD-Mitglied. Der rheinland-pfälzische AfD-Chef Uwe Junge und Meuthen sind in dem "Extrablatt" mit einem Interview vertreten. Dazu sagte Meuthen, er habe mit Konrads Publikation "Polifakt" einmal ein Interview gemacht, das auch im dem anderen Blatt erschienen sei.

Die Konstanzer Rechtsprofessorin Sophie Lenski sagte dem "Spiegel": "Hier liegt der Verdacht einer verschleierten Zuwendung sehr nahe." Leider genüge es in der Praxis, dass die Empfänger ihre Unkenntnis über die Zuwendung behaupten. Die Bundestagsverwaltung zeige bedauerlich wenig Interesse an investigativer Kontrolle. Der Münchener Politikwissenschaftler Michael Koß sagte dem "Handelsblatt", er halte die Praktiken für eine problematische Umwegfinanzierung von Parteien.

Unterdessen griff Kanzlerin Merkel die AfD frontal an. "Die AfD ist eine Partei, die die Gesellschaft nicht zusammenführt und keine geeigneten Lösungen für die Probleme anbietet, sondern Vorurteile schürt und spaltet", sagte die CDU-Vorsitzende der "Bild am Sonntag". Es sei nötig, sich mit AfD-Vertretern öffentlich auseinanderzusetzen. Justizminister Heiko Maas (SPD) warf der AfD eine Vergiftung des Klimas vor. "Wer in immer schrillere fremdenfeindliche Töne verfällt, betreibt rhetorische Brandstiftung", sagte Maas der dpa. 

Der EVP-Fraktionschef im Europaparlament, Manfred Weber, sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montag), AfD-Chefin Frauke Petry sei die politische Schwester der Front-National-Chefin Marine Le Pen: "rechtspopulistisch und teilweise rechtsradikal".

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • So war das damals...
    So war das damals...

    Dies ist ein Geschichtenbuch der besonderen Art: Leserinnen und Leser der Leipziger Volkszeitung erzählen Erlebnisse aus ihrer Kindheit und Jugend,... mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • In Bewegung
    Die Sparkasse Leipzig sucht für Ihren Kalender 2017 wieder schöne Fotos

    Die Sparkasse Leipzig sucht für ihren Kalender 2017 die 12 besten Motive aus hunderten Einsendungen. Die Entscheidung fällt in einem Voting. Hier k... mehr

  • Sparkassen Challenge
    Logomotiv der Sparkassen Challenge 2016

    Sport frei!, heißt es auch 2016 bei zahlreichen Wettkämpfen der Sparkassen-Challenge. Alle Events mit vielen Fotos finden Sie hier! mehr