Volltextsuche über das Angebot:

9 ° / 5 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Altmaier kündigt Entscheidung über Transitzonen an

Migration Altmaier kündigt Entscheidung über Transitzonen an

Der neue Flüchtlingskoordinator der Bundesregierung, Altmaier, hält Transitzonen für "ein vernünftiges Element". Er rechnet mit einer Entscheidung über deren Einrichtung in den kommenden Tagen.

Voriger Artikel
Gabriel: Union bei Flüchtlingen hilflos
Nächster Artikel
Nach Atom-Stresstest: Opposition sieht Handlungsbedarf

Bundesinnenminister Thomas de Maizière will per Gesetz die Möglichkeit schaffen, bestimmte Flüchtlingsgruppen künftig vor der Entscheidung über die Einreise nach Deutschland bis zu einer Woche in Transitzonen an den Landesgrenzen festzuhalten.

Quelle: Boris Roessler/Archiv

Berlin. Der neue Flüchtlingskoordinator der Bundesregierung, Kanzleramtsminister Peter Altmaier, hat eine baldige Entscheidung zu der vor allem von Bayern und der CSU geforderten Einrichtung von Transitzonen für Flüchtlinge angekündigt.

Solche Zentren in Grenznähe, aus denen bestimmte Asylbewerber nach Schnellprüfungen wieder umstandslos zurückgeschickt werden könnten, "können ein vernünftiges Element sein", sagte Altmaier. "Aber sie allein können das Problem nicht lösen."

Die europäischen Gesetze stellten den Mitgliedstaaten frei, Transitzonen einzurichten. "Wir besprechen diese Frage gerade in der Koalition. Ich gehe davon aus, dass wir in den nächsten Tagen zu einer Entscheidung kommen", sagte der CDU-Politiker.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will per Gesetz die Möglichkeit schaffen, bestimmte Flüchtlingsgruppen künftig vor der Entscheidung über die Einreise nach Deutschland bis zu einer Woche in Transitzonen an den Landesgrenzen festzuhalten. In dieser Zeit soll im Schnellverfahren geprüft werden, ob sie Anspruch auf Asyl haben. Falls nicht, würde die Einreise verweigert. Aus der SPD und der EU-Kommission hatte es zuletzt Einwände gegeben.

Ein solches Prozedere gibt es schon im "Flughafenverfahren", einer Sonderregelung für Asylbewerber, die auf dem Luftweg einreisen. Wer keine oder gefälschte Ausweispapiere bei sich hat, oder aus einem "sicheren Herkunftsland" kommt, kann am Flughafen festgehalten werden - und sein Asylgesuch wird innerhalb weniger Tage bearbeitet, während sich der Ausländer im Transitbereich des Airports aufhält. Dies geschieht nur an Flughäfen, an denen Asylbewerber auf dem Gelände untergebracht werden können, etwa in Berlin oder Frankfurt.

De Maizière sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe: "Ich möchte das sogenannte Flughafenverfahren auf die Landgrenzen übertragen." Dafür seien "keine großen Transitzonen" notwendig. De Maizière sprach von wenigen Stunden oder Tagen, die Asylbewerber in Einrichtungen an den deutschen Grenzen bis zum Abschluss ihres Asylverfahrens bleiben müssten. "Zu diesem Vorschlag höre ich viel Zustimmung, interessanterweise nicht nur aus meiner Partei", sagte er.

Die Grünen-Gesundheitspolitikerin Maria Klein-Schmeink forderte die Bundesregierung derweil auf, sich um die traumatisierten Flüchtlinge im Land zu kümmern. Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) dürfe nicht länger nur auf die Zuständigkeit der Bundesländer verweisen, sondern müsse sicherstellen, "dass wir bundesweit schwer traumatisierten und psychisch kranken Menschen zeitnah eine angemessene Behandlung ermöglichen", sagte Klein-Schmeink der Deutschen Presse-Agentur.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • So war das damals...
    So war das damals...

    Dies ist ein Geschichtenbuch der besonderen Art: Leserinnen und Leser der Leipziger Volkszeitung erzählen Erlebnisse aus ihrer Kindheit und Jugend,... mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • In Bewegung
    Die Sparkasse Leipzig sucht für Ihren Kalender 2017 wieder schöne Fotos

    Die Sparkasse Leipzig sucht für ihren Kalender 2017 die 12 besten Motive aus hunderten Einsendungen. Die Entscheidung fällt in einem Voting. Hier k... mehr

  • Sparkassen Challenge
    Logomotiv der Sparkassen Challenge 2016

    Sport frei!, heißt es auch 2016 bei zahlreichen Wettkämpfen der Sparkassen-Challenge. Alle Events mit vielen Fotos finden Sie hier! mehr