Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Politik Auch bei Neuwahlen kein Jamaika
Nachrichten Politik Auch bei Neuwahlen kein Jamaika
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
07:22 23.11.2017
Christian Lindner, Bundesvorsitzender der Freien Demokratischen Partei (FDP) Quelle: dpa
Berlin

Der FDP-Chef Christian Lindner lehnt auch nach einer möglichen Neuwahl weitere Verhandlungen über eine Jamaika-Koalition ab. „Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Grünen auf Bundesebene ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht möglich“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ in einem Interview. Darin übte der Parteivorsitzende Kritik an den Grünen: „Die Steine, die sie uns jetzt hinterher werfen mit Verschwörungstheorien und Verunglimpfungen, wir seien eine rechtspopulistische Partei, bestätigen mich in dieser Bewertung.“ Die Zeit der Offenheit ist aus Lindners Sicht vorbei.

Seine Partei habe keinen Grund, sich vor möglichen Neuwahlen zu fürchten. „Das wiederhole ich auch jetzt, wo die FDP in der öffentlichen Meinung in eine gewisse Defensive geraten ist.“ Dass die Mehrheit der Menschen nun der FDP die Schuld am Scheitern von Jamaika geben, sieht Lindner gelassen: „Ich war mir über die Folgen unserer Entscheidung im Klaren.“

Lindner bleibt beim „Nein“ zu Jamaika

Bereits vor und auch unmittelbar nach der Bundestagswahl habe Lindner die Wahrscheinlichkeit einer Jamaika-Koalition als gering eingeschätzt. Er habe sich damals die Wahlprogramme genau angeschaut und festgestellt, dass die Unterschiede - gerade zwischen FDP und Grünen - „bei vielen Themen sehr groß sind“. Das Scheitern sei demnach für niemanden eine Überraschung gewesen.

Nachdem sich die FDP-Generalsekretärin Nicola Beer sich am Mittwoch offen gegenüber einer Aufnahme der Gespräche zeigte, dementierte Lindner ihre Aussage. „Eine Wiederaufnahme der Gespräche schließe ich aus“, sagte LindnerSpiegel Online“. Die Grünen zeigten sich indessen weiterhin bereit, die Verhandlungen wieder aufzunehmen.

Von RND/dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Flüchtlinge sollen nicht erst auf die Kommunen verteilt werden, damit erst dann über ihren Aufenthalt entschieden wird. Bundesinnenminister Thomas de Maizière will Asylbewerber deshalb in Entscheidungszentren unterbringen. Das sagte er in einem Interview mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

23.11.2017

Thomas de Maizière will den Familiennachzug wegen der fehlenden Regierungsmehrheit überparteilich regeln. „Das würde auch eher eine Befriedung im Land als eine Spaltung befördern“, sagte der Innenminister dem RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND).

23.11.2017

Sechs Kinder deutscher Islamisten sitzen in irakischen Gefängnissen. Ihre Eltern hatten sich dem IS angeschlossen. Doch nach den militärischen Niederlagen der Terrormiliz nahm die irakische Armee viele der ausländischen Kämpfer fest. Laut Medienberichten will die Bundesregierung die Kinder nun zurückholen.

22.11.2017