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Politik Auftritt von Cavusoglu in Hamburg vorerst abgesagt
Nachrichten Politik Auftritt von Cavusoglu in Hamburg vorerst abgesagt
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18:48 06.03.2017
Im Plaza Event Centers im Stadtteil Wilhelmsburg in Hamburg war der Auftritt des türkischen Außenministers Cavusoglu geplant. Quelle: dpa
Hamburg

Wenige Stunden zuvor hatte Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) noch erklärt, dass Cavusoglu seinen Wahlkampfauftritt trotz massiver Proteste und Verbotsforderungen wie geplant abhalten könne. Eine Untersagung sei nur aus versammlungsrechtlichen Gründen oder aus Gründen der Gefahrenabwehr möglich.

„Zum gegenwärtigen Zeitpunkt haben die zuständigen Behörden das Vorliegen solcher Gründe in Hamburg im konkreten Fall nicht festgestellt“, sagte Scholz – allerdings sagte er das, bevor am Nachmittag eine Sprecherin des Bezirksamts Mitte sagte, dass die Veranstaltungshalle im Stadtteil Wilhelmsburg wegen einer fehlenden Brandmeldeanlage gesperrt wurde. Der Wahlkampfauftritt des türkischen Außenministers Mevlüt Cavusoglu in Hamburg wurde deshalb vorerst abgesagt.

„Brandmeldeanlage wurde nicht eingebaut“

„Die in der Genehmigung vorgeschriebene Brandmeldeanlage wurde nicht eingebaut. Deshalb darf die Halle bis auf weiteres gar nicht mehr genutzt werden“, erklärte die Bezirksamtssprecherin. Der Betreiber der Veranstaltungshalle Plaza Event Center bestätigte, dass die Veranstaltung nicht stattfinde. Unklar war am Abend, ob die Veranstalter bis zum Dienstag einen Ausweichort finden könnten.

Cavusoglu wollte am Dienstagabend im Stadtteil Wilhelmsburg auftreten. Er will für ein „Ja“ beim umstrittenen Verfassungsreferendum am 16. April in der Türkei werben.

Von dpa/RND