Volltextsuche über das Angebot:

8 ° / 2 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Augsburger Gericht verbietet Lucke-Partei die Abkürzung Alfa

Prozesse Augsburger Gericht verbietet Lucke-Partei die Abkürzung Alfa

Bernd Lucke hat es nicht leicht. Seine neue Partei Alfa ist kaum bekannt. Jetzt soll sie auch noch ihren Namen ändern. Trotzdem: Der ehemalige AfD-Chef gibt nicht auf. Anfang Juni will seine Partei einen Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl präsentieren.

Voriger Artikel
Scholz fordert Abschaffung der Krankenkassen-Zusatzbeiträge
Nächster Artikel
NRW bestellt Jodtabletten zum Schutz bei einem Atomunfall

Der Augsburger Verein «Aktion Lebensrecht für Alle», der sich ebenfalls Alfa abkürzt, hatte gegen Luckes Partei geklagt.

Quelle: Fredrik von Erichsen/Archiv

Augsburg. Die neue Partei von Ex-AfD-Chef Bernd Lucke darf nicht mehr die Abkürzung Alfa verwenden. Das hat das Augsburger Landgericht entschieden.

Es urteilte damit zugunsten eines Vereins der so genannten Lebensrechtsbewegung, der wegen Namensgleichheit gegen die "Allianz für Fortschritt und Aufbruch" geklagt hatte. Luckes Partei sei die Verwendung der Bezeichnung Alfa untersagt worden, sonst drohe ein Ordnungsgeld von 250.000 Euro, sagte Gerichtssprecher Andreas Dumberger der Deutschen Presse-Agentur.

Die Partei will Berufung beim Oberlandesgericht in München einlegen. Einen entsprechenden Beschluss des Parteivorstandes bestätigte ihr Sprecher Christian Schmidt.

Der Augsburger Verein "Aktion Lebensrecht für Alle", der sich ebenfalls Alfa abkürzt, hatte gegen die Partei wegen der Verwendung der Bezeichnung geklagt. Der Verein tritt insbesondere gegen Abtreibungen ein und hat nach eigenen Angaben etwa 10.000 Mitglieder.

Die Namensklage ist beileibe nicht die einzige Schwierigkeit, mit der Luckes Partei zu kämpfen hat. Bei den drei Landtagswahlen im vergangenen März hatte Alfa in Baden-Württemberg mit rund einem Prozent noch ihr bestes Ergebnis erzielt.

Aufgeben wollen Lucke und seine Mitstreiter noch nicht. Auf ihrem Bundesparteitag am 4. Juni in Demmin (Mecklenburg-Vorpommern) will die Partei ihren Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl 2017 benennen. Die "Allianz für Fortschritt und Aufbruch" war im Juli 2015 von ehemaligen AfD-Mitgliedern gegründet worden, die damals einen "Rechtsruck" der Partei beklagten.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • So war das damals...
    So war das damals...

    Dies ist ein Geschichtenbuch der besonderen Art: Leserinnen und Leser der Leipziger Volkszeitung erzählen Erlebnisse aus ihrer Kindheit und Jugend,... mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • In Bewegung
    Die Sparkasse Leipzig sucht für Ihren Kalender 2017 wieder schöne Fotos

    Die Sparkasse Leipzig sucht für ihren Kalender 2017 die 12 besten Motive aus hunderten Einsendungen. Die Entscheidung fällt in einem Voting. Hier k... mehr

  • Sparkassen Challenge
    Logomotiv der Sparkassen Challenge 2016

    Sport frei!, heißt es auch 2016 bei zahlreichen Wettkämpfen der Sparkassen-Challenge. Alle Events mit vielen Fotos finden Sie hier! mehr