Volltextsuche über das Angebot:

21 ° / 12 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
BKA warnt vor Zunahme fremdenfeindlicher Gewalt

Migration BKA warnt vor Zunahme fremdenfeindlicher Gewalt

Immer mehr Gewalt gegen Asylbewerber alarmiert die Sicherheitsbehörden: 576 Angriffe auf Unterkünfte gab es bisher 2015 - fast dreimal so viele wie im gesamten Vorjahr.

Voriger Artikel
Dreyer strebt Flüchtlingspakt zwischen Bund und Ländern an
Nächster Artikel
CSU fordert "Deutsches Integrationsfernsehen"

Das BKA warnt vor verschärfter Agitation gegen Flüchtlinge und ihre Helfer.

Quelle: Fredrik von Erichsen

Wiesbaden/Berlin. Das Bundeskriminalamt warnt vor weiteren schweren Gewalttaten fremdenfeindlicher Rechtsextremisten gegen Asylbewerber, Flüchtlingshelfer und auch Politiker. Ein BKA-Sprecher bestätigte Medienberichte über eine entsprechende vertrauliche Lagebewertung.

Weiterhin und sprach er von einem "wirklich ernstzunehmenden Problem". Im laufenden Jahr habe es bereits fast 580 Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte gegeben - nach lediglich 198 im gesamten vergangenen Jahr. Justizminister Heiko Maas (SPD) erklärte, die "abscheuliche Bilanz" beschäme ganz Deutschland.

Zunächst hatten die "Süddeutsche Zeitung" sowie der NDR und der WDR über die Lagebewertung berichtet, die einige Tage vor dem Anschlag auf die inzwischen gewählte Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker entstand. Demnach befürchtet die Wiesbadener Behörde, dass auch Betreiber von Unterkünften, Politiker sowie Personen, die äußerlich für Asylbewerber gehalten würden, ins Zielspektrum fremdenfeindlicher Täter geraten könnten.

Bisher registrierte das BKA im laufenden Jahr bundesweit 576 lagerelevante und gegen Asylunterkünfte gerichtete Straftaten (Stand 19. Oktober). Für 523 seien rechtsmotivierte Täter verantwortlich, bei den übrigen 53 könne dies nicht ausgeschlossen werden, sagte Sprecher Markus Koths. Überwiegend handele es sich um Sachbeschädigungen, Propagandadelikte und Volksverhetzungen. Auch 91 Gewaltdelikte wurden gezählt - nach 28 im gesamten Jahr 2014. Darunter waren demnach in diesem Jahr 46 Brandstiftungen, vergangenes Jahr waren es sechs.

Es gebe bisher keine bundesweite Strategie rechter Täter, es handele sich um lokale Aktivitäten, berichtete BKA-Sprecher Koths. Hetze gegen Flüchtlinge im Internet oder auf lokaler Ebene könne dabei anfeuernd wirken.

Zukünftig möglich seien zudem neue Protestformen wie etwa Blockaden von Bahnstrecken oder Autobahnen, um die Ankunft neuer Flüchtlinge zu verhindern. Die Polizei müsse sich dieser Gefahr bewusst sein und etwa mit Personen- oder Objektschutz reagieren, sagte Koths.

Den Berichten zufolge ist laut BKA davon auszugehen, dass die rechte Szene ihre "Agitation" weiter verschärft. Das ansonsten sehr heterogene Spektrum finde hier einen "ideologischen Konsens".

Neben Brandstiftung griffen die meist männlichen Täter zu Waffen wie Zwillen mit Stahlkugeln und Holzknüppeln sowie Buttersäure. Sie handelten oft in Gruppen und kämen aus der Nachbarschaft. 34 Prozent der Tatverdächtigen ließen sich einer rechtsextremistischen Szene zuordnen. Die meisten Angriffe auf Unterkünfte seien im August in Nordrhein-Westfalen gezählt worden.

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) erklärte, der Anstieg fremdenfeindlicher Gewalt sei "beschämend für unser Land". "Jede Attacke auf ein Flüchtlingsheim ist ein Angriff auf unsere tolerante Demokratie." Und weiter: "Wer Straftaten begeht gegen Flüchtlinge, Polizisten oder Helfer, der muss auch mit der ganzen Härte des Rechtsstaates rechnen." Innenminister Thomas de Maizière (CDU) sagte in Bamberg, man werde das nicht auf die leichte Schulter nehmen.

Die Linken-Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke warf dem BKA vor, die Auswirkungen der fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung in Dresden zu lange verharmlost zu haben. Der Zusammenhang zwischen deren Hetze gegen Asylbewerber und Brandanschlägen auf Flüchtlingsunterkünfte liege auf der Hand.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • Lachmesse Leipzig 2017

    Vom 15. bis 20. Oktober 2017 werden in Leipzig wieder massiv die Lachmuskeln gereizt. Über 180 Künstler kommen zur Lachmesse. mehr

  • Die XL - Leipzigs neue Straßenbahn
    Malaktion

    Die neue XL-Bahn der Leipziger Verkehrsbetriebe ist in Leipzig unterwegs. Im Special sehen Sie Fotos und erfahren alle Neuigkeiten, Termine und Eve... mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

mehr