Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Politik BND plant eigene Überwachungs-Satelliten
Nachrichten Politik BND plant eigene Überwachungs-Satelliten
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
05:00 04.11.2017
Bisher lauscht der BND mit fremden Ohren – demnächst könnten eigene deutsche Geheimdienstsatelliten für Erkenntnisse sorgen. Quelle: dpa
Berlin

Die Pläne des Bundesnachrichtendienstes für ein eigenes Satellitenprogramm namens „Georg“ zur Überwachung von Krisenregionen sind weiter vorangeschritten als bisher bekannt. Noch in diesem Monat könnte der Auftrag für bis zu drei Satelliten vergeben werden, die zu Beginn der 2020er Jahre in ihre Erdumlaufbahn geschossen werden könnten, bestätigten Sicherheitskreise dem RedaktionsNetzwerk Deutschland. Bislang unbemerkt von der Öffentlichkeit hatte das Vertrauensgremium des Haushaltsausschusses im Bundestag bereits am 21. Juni grünes Licht für die Finanzierung gegeben: 400 Millionen Euro stehen zunächst zur Verfügung.

Bisher liegen für „Georg“ mindestens zwei Angebote vor: Airbus bewirbt sich um den Zuschlag, ebenso der Bremer Raumfahrtkonzern OHB, der für die Bundeswehr derzeit ein Aufklärungssystem mit drei Radar-Satelliten und zwei Bodenstationen („SARah“) baut. Auch über eine mögliche Offerte des israelischen Rüstungskonzerns IAI, der unter anderem die „Heron“-Drohne herstellt, spekulieren Parlamentarier.

Der Bundesnachrichtendienst müsse in der Lage sein, „Informationen schnell und eigenständig beschaffen zu können, um möglichst unabhängige und aktuelle Lageeinschätzungen abgeben zu können“, heißt es in einem Papier des Bundeskanzleramts, das dem RND vorliegt: „Es reicht mitunter nicht aus, Informationen in Abhängigkeit von Dritten zu generieren, und Bildmaterial auf dem kommerziellen Markt anzukaufen oder bei internationalen Partnern anzufragen.“ Krisenhafte Entwicklungen würden zunehmen: „Teilweise münden sie in bewaffnete Konflikte, die unmittelbaren Einfluss auf die Sicherheit in Deutschland haben können. Politische Entscheidungsträger erwarten unmittelbar verfügbare und valide Informationen.“

Die Linksfraktion im Bundestag lehnt die Pläne ab. „Ich habe noch keinen überzeugenden Grund gehört, warum der BND eigene Satelliten braucht“, sagte André Hahn, stellvertretender Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums, dem RND. „Die Bundeswehr verfügt bereits über ein entsprechendes System, das vielleicht noch optimiert werden könnte.“ Hahn bezweifelt, dass der Kostenrahmen von 400 Millionen Euro eingehalten werden kann: „Ich würde mich nicht wundern, wenn am Ende das Doppelte herauskommt.“

Von Rasmus Buchsteiner/RND

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Respektlosigkeit, Klientel-Politik, Plattitüden – SPD-Chef Martin Schulz geht mit den Jamaika-Verhandlern hart ins Gericht. Trotzdem glaubt er, dass das Bündnis zustande kommt. Falls nicht, hat er einen Plan.

04.11.2017

Die Möchtegern-Koalitionäre haben das Land lange genug hingehalten, findet RND-Korrespondent Andreas Niesmann. Entweder es gibt eine Einigung für Jamaika, oder eben eine Minderheitsregierung. Nur eines ist keine Option.

03.11.2017

Zwei Wochen hat Merkel die Sondierungen über ein Jamaika-Bündnis still, aber effizient geleitet. Nun meldet sie sich zu Wort. Ihre Zwischenbilanz klingt zuversichtlich. Jetzt geht es richtig los.

03.11.2017