Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Politik Barley sieht nach Datenskandal Demokratie bedroht
Nachrichten Politik Barley sieht nach Datenskandal Demokratie bedroht
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
21:52 25.03.2018
Bundesjustizministerin Katarina Barley hat Facebook-Vertreter in das Justizministerium geladen. Quelle: dpa
Anzeige
Berlin

Bundesjustizministerin Katarina Barley sieht im Skandal um den Missbrauch von Facebook-Daten freiheitliche Grundsätze in Gefahr. „Hier geht es wirklich um eine Bedrohung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit“, sagte die SPD-Politikerin am Sonntagabend in der ZDF-Sendung „Berlin direkt“. „Facebook ist nicht im rechtsfreien Raum, und das müssen wir auch deutlich machen.“ Am Montag trifft Barley hochrangige Vertreter des weltgrößten sozialen Netzwerks in Berlin.

Die Datenanalyse-Firma Cambridge Analytica war unerlaubt an Daten von mehr als 50 Millionen Facebook-Nutzern gekommen, die im US-Wahlkampf zugunsten von Präsident Donald Trump genutzt worden sein sollen.

„Information muss besser, schneller und transparenter werden“

Barley hält es nach eigenen Worten für realistisch, Facebook etwa zur Offenlegung seiner Rechenvorgänge zu bringen. „Grenzen gegenüber der Marktmacht von solchen Unternehmen dürfen wir nicht akzeptieren“, sagte die Ministerin. Der Staat und die EU setzten die Regeln, an die sich Unternehmen halten müssten.

Mehr zum Datenskandal bei Facebook

Facebook sieht sich im Datenskandal als Opfer

Anleger verklagen Facebook

Cambridge Analytica: Zweimal Psychokrieg, bitte

Facebook – das Monster in meinem Netz

#deletefacebook: Nutzer wollen Facebook verlassen

Facebook-Nutzer müssten mehr Möglichkeiten bekommen zu erfahren, welche Informationen Facebook über sie sammle und wie diese genutzt würden, sagte die Ministerin. Zudem forderte Barley kleinteiligere Einverständnis-Erklärungen für die Datennutzung, um mehr Kontrolle zu ermöglichen. „Die Information der Nutzerinnen und Nutzer muss besser, schneller und transparenter werden“, sagte sie der „Süddeutschen Zeitung“ (Montag). „Es muss klarer erkennbar sein, nach welchen Programmcodes Unternehmen wirklich vorgehen.“

Von RND/dpa

Zehntausende Demonstranten gingen nach der Verhaftung des ehemaligen katalanischen Präsidenten Carles Puigdemont in Barcelona auf die Straße. Es kam zu heftigen Auseinandersetzungen mit der Polizei.

22.04.2018

Hunderte Zivilisten sind durch die Militäroffensive in der umkämpften Region Ost-Ghuta ums Leben gekommen. Jetzt laufen die Verhandlungen für einen Abzug der letzten Rebellen.

25.03.2018

Der früherer SPD-Chef und Kanzlerkandidat Martin Schulz bilanziert die Geschichte seines Scheiterns – und sieht auch Fehler seiner Partei.

25.03.2018
Anzeige