Volltextsuche über das Angebot:

26 ° / 18 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Breiter Widerstand in SPD gegen Fracking-Gesetz

Bundestag Breiter Widerstand in SPD gegen Fracking-Gesetz

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deutliche Korrekturen am geplanten Gesetz zum umstrittenen Gas-Fracking in Deutschland. "Der Deutsche Bundestag soll über den Einsatz der Fracking-Technologie entscheiden.

Voriger Artikel
Baden-Württemberg droht mit Klage gegen Länderfinanzausgleich
Nächster Artikel
Linke-Fraktion bekommt Doppelspitze Wagenknecht/Bartsch

Beim Fracking wird mit Quarzsand und Chemikalien vermischtes Wasser unter hohem Druck in Schiefergestein gepresst.

Quelle: Martin Gerten/Archiv

Berlin. n. Vor diesem Hintergrund ist der Sinn der Expertenkommission, die nur auf Wunsch unseres Koalitionspartners in das Gesetz aufgenommenen wurde, zu kritisieren", erklärten die Sprecher der sogenannten Netzwerker, Eva Högl und Martin Rabanus.

Auch der linke Flügel will Änderungen: "Die Entscheidung über kommerzielles Fracking einer Expertenkommission zu überlassen, lehnen wir entschieden ab", sagte Sprecher Carsten Sieling - er soll als Nachfolger von Jens Böhrnsen neuer Bremer Bürgermeister werden.

Nach bisherigen Plänen soll statt des Bundestags die Kommission bewerten, ob nach einer Erprobungsphase ab 2019 Unternehmen auch großflächig zu kommerziellen Zwecken Gas mit Hilfe der Fracking-Technologie aus tiefen Gesteinsschichten fördern dürfen. Ein Rechtsgutachten sieht das Konstrukt als verfassungswidrig an.

Mit fast 90 Mitgliedern ist die Parlamentarische Linke laut eigenen Angaben der größte Zusammenschluss in der SPD-Fraktion (193 Sitze) Dem Netzwerk gehören rund 50 Abgeordnete an, darunter SPD-Chef Sigmar Gabriel und Fraktionschef Thomas Oppermann.

In der Erklärung wird betont, dass bei den ursprünglichen Plänen von Wirtschaftsminister Gabriel und Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) die Kommission nicht vorgesehen war. Zudem fordert das Netzwerk eine Verbesserung des Trinkwasserschutzes.

Die Bundesregierung verweist darauf, dass die Landesbehörden das Votum der Kommission übernehmen können, aber nicht müssen. Allerdings vermuten Kritiker, dass sich die Behörden kaum über ein positives Votum hinwegsetzen könnten - und andernfalls bei entsprechenden Unternehmensklagen schlechte Karten hätten.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • Lachmesse Leipzig 2017

    Vom 15. bis 20. Oktober 2017 werden in Leipzig wieder massiv die Lachmuskeln gereizt. Über 180 Künstler kommen zur Lachmesse. mehr

  • Die XL - Leipzigs neue Straßenbahn
    Malaktion

    Die neue XL-Bahn der Leipziger Verkehrsbetriebe ist in Leipzig unterwegs. Im Special sehen Sie Fotos und erfahren alle Neuigkeiten, Termine und Eve... mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

mehr