Volltextsuche über das Angebot:

7 ° / 2 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Bund und Länder einig über Regionalverkehrs-Zuschüsse

Verkehr Bund und Länder einig über Regionalverkehrs-Zuschüsse

Bund und Länder haben ihren langjährigen Streit über Zuschüsse für den regionalen Bahnverkehr endgültig beigelegt. Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat einigte sich am frühen Donnerstagmorgen auf den Kompromiss, der bereits im Zuge des Maßnahmepakets zur Bewältigung der Flüchtlingskrise vereinbart worden war.

Voriger Artikel
Morddrohungen gegen Ermittler im Fall des Pegida-Galgens
Nächster Artikel
Regierung erwägt Ausweitung des Bundeswehreinsatzes in Mali

Bund und Länder haben ihren langjährigen Streit über Zuschüsse für den regionalen Bahnverkehr endgültig beigelegt.

Quelle: Stefan Sauer/Archiv

Berlin. r. Danach erhalten die Länder vom Bund stärker steigende Milliarden-Zuschüsse für S-Bahnen und Regionalzüge.

Dazu werden die sogenannten Regionalisierungsmittel 2016 auf acht Milliarden Euro erhöht. In den Jahren 2017 bis 2031 steigt der Bundeszuschuss laut Bundesrat jährlich um 1,8 Prozent, um steigende Kosten für Trassen, Energie und Personal auszugleichen. Wie der Zuschuss zwischen den Ländern aufgeteilt wird, soll eine Rechtsverordnung regeln, der der Bundesrat zustimmen muss. Zuletzt hatten ostdeutsche Länder vor einer Benachteiligung gewarnt.

Mit dem Geld, das aus der Mineralölsteuer stammt, können die Länder oder regionale Verkehrsverbunde Bahnlinien bestellen. Bei der Bahnreform hatte der Bund den Ländern die Mittel für den regionalen Schienenverkehr zugesichert - die "Regionalisierungsmittel". Die Verpflichtung wurde im Grundgesetz verankert.

Nach Angaben des Bundesrates einigte sich der Vermittlungsausschuss auch darauf, den Anstieg der Stations- und Trassenpreise der bundeseigenen Bahnunternehmen zu begrenzen. Dies werde zu einem späteren Zeitpunkt gesondert gesetzlich geregelt. Der Einigungsvorschlag solle noch an diesem Freitag von Bundestag und Bundesrat bestätigt werden.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • Leipziger Opernball 2017

    Schwungvoll im Dreivierteltakt: Hier finden Sie Infos und Fotos vom Leipziger Opernball 2017 unter dem Motto „Moskauer Nächte“ mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

mehr