Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Politik Bundestag reformiert Verfassungsrichter-Wahl
Nachrichten Politik Bundestag reformiert Verfassungsrichter-Wahl
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
11:10 22.05.2015
Die 16 Richter des Bundesverfassungsgerichts werden je zur Hälfte von Bundestag und Bundesrat bestimmt. Quelle: Uli Deck/Archiv
Anzeige
Berlin

Einen entsprechenden fraktionsübergreifenden Gesetzentwurf verabschiedeten die Abgeordneten am späten Donnerstagabend einstimmig. Die 16 Richter des Bundesverfassungsgerichts werden je zur Hälfte von Bundestag und Bundesrat bestimmt. Für ihre Wahl ist auch in Zukunft unverändert eine Zwei-Drittel-Mehrheit notwendig.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Bund, Länder und Kommunen profitieren trotz des Konjunkturdämpfers zu Jahresbeginn weiter von stark wachsenden Steuereinnahmen. Im April kletterte das Aufkommen ohne reine Gemeindesteuern um 5,2 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat.

22.05.2015

BND-Präsident Gerhard Schindler hat Versäumnisse seines Hauses bei der Kooperation mit dem US-Geheimdienst NSA eingeräumt. Die von der NSA übermittelten Suchkriterien für die abgefangenen Daten der Abhörstation in Bad Aibling seien nicht ausreichend gecheckt worden, sagte der Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND) vor dem NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages.

21.05.2015

Die Einkommensunterschiede in Deutschland sind nach OECD-Angaben größer als in vielen anderen Industrieländern. Dies geht aus dem Sozialbericht der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hervor, der die Entwicklung in 34 Industrienationen untersucht.

21.05.2015
Anzeige