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Bundestag verlängert Auslandseinsätze

Verteidigung Bundestag verlängert Auslandseinsätze

Der Bundestag hat den ältesten Auslandseinsatz der Bundeswehr im inzwischen unabhängigen Balkanstaat Kosovo verlängert. Im Parlament gab es für die schon seit 16 Jahren laufende Mission eine klare Mehrheit.

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Bundeswehrsoldaten gehen nahe Kundus auf eine Mission (Archivbild).

Quelle: Maurizio Gambarini

Berlin. Nur die Linke stimmte dagegen.

Der Bundestag beschloss zudem, dass deutsche Soldaten im Rahmen von internationalen Missionen auch vor der libanesischen Küste und im westafrikanischen Krisenstaat Mali im Einsatz bleiben.

Für die Fortsetzung des deutschen Beitrags zur Nato-geführten Kosovo Force (KFOR) stimmten 532 Abgeordnete, dagegen 60. Derzeit sind in der ehemaligen serbischen Provinz etwa 770 Angehörige der Bundeswehr stationiert. Damit handelt es sich nach Afghanistan um den zweitgrößten deutschen Auslandseinsatz. Die Kosten für die nächsten zwölf Monate werden auf etwa 47 Millionen Euro beziffert.

Der Kosovo-Einsatz wurde von Union, SPD und Grünen verteidigt. Der SPD-Abgeordnete Dietmar Nietan sagte: "Wir alle hoffen, dass sich das so entwickelt, dass wir das Mandat beenden können." Solange die Lage dort aber noch so "fragil" sei, wäre dies verantwortungslos. Die Linke-Abgeordnete Sevim Dagdelen kritisierte hingegen, im Kosovo gebe es heute ein "zutiefst korruptes System". Die Bundeswehr habe kein einziges ihrer Ziele auch nur annähernd erreicht.

Mit großer Mehrheit verlängerte der Bundestag auch die Bundeswehr-Einsätze vor der libanesischen Küste und in Mali. Auch hier stimmte die Linke dagegen. Insgesamt hat die Bundeswehr derzeit etwa 2600 Soldaten im Ausland im Einsatz.

dpa

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