Volltextsuche über das Angebot:

22 ° / 13 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
CDU-Abgeordneter darf nicht nach China einreisen

Menschenrechte CDU-Abgeordneter darf nicht nach China einreisen

Ein Bundestagsabgeordneter kritisiert Menschenrechtsverletzungen in China - Peking reagiert mit einer Einreiseverweigerung. Das wiederum gefällt der Bundesregierung gar nicht.

Voriger Artikel
Silvester-Grapscher in Düsseldorf zu Haftstrafe verurteilt
Nächster Artikel
Konservative in der Union verlangen Kurswechsel von Merkel

CDU-Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender des Menschenrechtsausschusses im Bundestag Michael Brand.

Quelle: Klaus-Dietmar Gabbert

Berlin/Peking. Im Streit um die Reise eines Bundestagsabgeordneten nach Tibet hat sich die Bundesregierung eingeschaltet. China will den Vorsitzenden des Menschenrechtsausschusses im Bundestag, Michael Brand (CDU), nicht ins Land lassen.

Brand hatte zuvor Menschenrechtsverletzungen in der Volksrepublik kritisiert. Die Bundesregierung dringt nun vor der anstehenden Reise von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nach China darauf, dass der gesamte Ausschuss eingeladen wird.

Über das Einreiseverbot für Brand würden Gespräche auf unterschiedlichen Ebenen mit der chinesischen Seite geführt, hieß es aus dem Auswärtigen Amt. Der Staatssekretär habe bereits mit dem chinesischen Botschafter gesprochen. Zu einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit zwischen Staaten gehöre, das sich Parlamentarier der Länder vertrauensvoll austauschen können. Über die Zusammensetzung ihrer Delegationen müssten die Parlamente selbst entscheiden können.

Brand hatte geplant, Ende Mai mit einer Delegation des Bundestags nach Tibet zu reisen. Im Gespräch mit der "Bild"-Zeitung sprach er von "wiederholten Erpressungsversuchen" des chinesischen Botschafters. So habe er Artikel über Tibet von seiner Internetseite löschen sollen.

Die deutsche Menschenrechtsbeauftragte Bärbel Kofler äußerte sich zudem besorgt über die verschärfte Verfolgung von Bürgerrechtlern in China. Besonders das Vorgehen und die hohen Haftstrafen gegen Aktivisten in Südchina seien beunruhigend. Die SPD-Politikerin beklagte die Nichteinhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien und den schlechten Gesundheitszustand einiger Inhaftierter.

Besonders Aktivisten, die 2014 mit der Demokratiebewegung in Hongkong sympathisiert hatten, werden in Südchina verfolgt. Seit vergangenem Sommer geht das Land härter gegen Aktivisten, Menschenrechtler und Bürgerrechtsanwälte vor. Schon Bundespräsident Joachim Gauck hatte sich bei seinem Besuch im März in China für Inhaftierte eingesetzt. Nach Angaben der Hongkonger Interessengruppe für Bürgerrechtsanwälte (CHRLCG) sind in China mehr als 300 Anwälte, Mitarbeiter von Kanzleien, Aktivisten und Familienmitglieder festgenommen, strafrechtlich verfolgt, verhört, unter Hausarrest gestellt oder an der Ausreise gehindert worden.

Die Menschenrechtsverstöße in China werden voraussichtlich auch Thema im Rahmen der Regierungskonsultationen sein, zu denen Kanzlerin Merkel und ein Großteil ihres Kabinetts am 13. Juni in Peking erwartet werden.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Asisi - Welt der Panoramen
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zum Titanic-Panorama im Panometer Leipzig und den asisi-Panoramen in Dresden. mehr

  • Farbspiele
    Die Sparkasse Leipzig sucht für Ihren Kalender 2018 farbenfrohe Fotos

    Fotografieren Sie Ihre buntesten Momente in Leipzig und der Region und nehmen Sie am Fotowettbewerb der Sparkasse Leipzig teil. Die schönsten Bilde... mehr

24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

mehr