Volltextsuche über das Angebot:

9 ° / 5 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
CDU Baden-Württemberg billigt Koalitionsvertrag mit Grünen

Regierung CDU Baden-Württemberg billigt Koalitionsvertrag mit Grünen

Der Koalitionsvertrag mit den Grünen liegt vielen CDU-Mitgliedern in Baden-Württemberg schwer im Magen. Trotzdem votiert der Parteitag am Ende mehrheitlich für das bundesweit erste grün-schwarze Bündnis.

Voriger Artikel
Angeklagter von sexueller Nötigung freigesprochen
Nächster Artikel
Margot Honecker ist tot: DDR war für sie das bessere System

Thomas Strobl (l - Landesvorsitzender der CDU Baden-Württemberg) und der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen).

Quelle: Bernd Weißbrod/Archiv

Ludwigsburg. Nach kontroverser Debatte hat die baden-württembergische CDU für die Bildung eines Regierungsbündnisses unter Führung der Grünen gestimmt.

Bei einem Parteitag in Ludwigsburg gab es am Freitag in der offenen Abstimmung über den Koalitionsvertrag 17 Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen. 325 Delegierte nahmen an der Versammlung teil.

Die Grünen kommen an diesem Samstag zu einem Parteitag in Leinfelden-Echterdingen zusammen. Wenn auch sie für den Koalitionsvertrag stimmen, ist der Weg frei für die bundesweit erste grün-schwarze Regierung, die vom grünen Regierungschef Winfried Kretschmann geführt werden soll.

Bei der Landtagswahl am 13. März waren die Grünen erstmals überhaupt stärkste Kraft geworden. Die CDU landete hingegen in ihrem Stammland mit 27 Prozent auf dem zweiten Platz. Mögliche Dreierkonstellationen zur Regierungsbildung hatten sich zerschlagen. Tagelang rangen Grüne und CDU um einen Koalitionsvertrag.

Die CDU-Delegierten diskutierten am Freitag intensiv über den Vertrag. Bei manchen schimmerte Angst vor einem Bedeutungsverlust im Schatten der Grünen durch. Redner kritisierten die ihrer Ansicht nach zu geringen Investitionen in Straßen und die geplanten Einschnitte bei den Landesbeamten. An der CDU-Basis war zuvor bereits Unmut über zu weitgehende Kompromisse in der Schulpolitik laut geworden.

Doch es gab auch Lob für die CDU-Unterhändler um den künftigen Vize-Regierungschef Thomas Strobl. Viele Redner lobten das Verhandlungsergebnis im Bereich Innere Sicherheit.

Strobl und der gescheiterte Spitzenkandidat zur Landtagswahl, Fraktionschef Guido Wolf, baten die Delegierten um Zustimmung zu dem Vertragswerk. "Ich finde, die Ergebnisse können sich sehen lassen", sagte Wolf. Strobl meinte: "Wenn wir den Koalitionsvertrag in seiner Gesamtheit betrachten, kann man eines ganz klar sagen: Wir haben uns nicht verbogen - ich nicht und auch niemand anders."

Der Parteitag wurde von einer Debatte über die politische Zukunft Wolfs begleitet. Am Freitag war Kritik von Wirtschaftsverbänden an einer möglichen Besetzung des Wirtschaftsministeriums mit ihm öffentlich geworden. Wolf entgegnete auf dem Parteitag: "Ich will mich aktiv einbringen." Es sei ihm jedoch egal, ob im Kabinett, an der Spitze der Fraktion oder als gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Tuttlingen-Donaueschingen. "Ich hänge nicht an Ämtern, mich treibt die Sorge um die Zukunft unserer Partei um", sagte er.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • So war das damals...
    So war das damals...

    Dies ist ein Geschichtenbuch der besonderen Art: Leserinnen und Leser der Leipziger Volkszeitung erzählen Erlebnisse aus ihrer Kindheit und Jugend,... mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • In Bewegung
    Die Sparkasse Leipzig sucht für Ihren Kalender 2017 wieder schöne Fotos

    Die Sparkasse Leipzig sucht für ihren Kalender 2017 die 12 besten Motive aus hunderten Einsendungen. Die Entscheidung fällt in einem Voting. Hier k... mehr

  • Sparkassen Challenge
    Logomotiv der Sparkassen Challenge 2016

    Sport frei!, heißt es auch 2016 bei zahlreichen Wettkämpfen der Sparkassen-Challenge. Alle Events mit vielen Fotos finden Sie hier! mehr