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CDU-Innenexperte verteidigt Zivilschutzkonzept

Bundesregierung CDU-Innenexperte verteidigt Zivilschutzkonzept

Der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Ansgar Heveling (CDU), hat das neue Zivilschutzkonzept der Bundesregierung verteidigt.

Es sei notwendig, sich "auf mögliche Bedrohungsszenarien" einzustellen, sagte Heveling dem "Deutschlandfunk".

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Ein Kunde beim Einkauf.

Quelle: Oliver Berg/Illustration

Berlin. Seit der letzten Fortschreibung des Konzeptes 1995 hätten sich einige Veränderungen ergeben. "1995 war das Thema SMS, Internet noch nicht so von Bedeutung", "Alarmierungsvorgänge" hätten sich seitdem verändert und seien nun angepasst worden.

"Wir müssen uns bewusst sein, dass eine so stark vernetzte Gesellschaft wie unsere, wo vieles ganz engmaschig ineinander greift, natürlich auch verwundbar ist", erklärte der CDU-Innenexperte. Wie man mit Gefahren umgeht, darauf "müsse ein Staat Antworten geben".

Die Neujustierung des Konzeptes sei kein Anlass für die Bürger, sich Sorgen zu machen. "Es ist keine Frage des aktuellen Zeitpunktes", sagte Heveling. "Dass das auch Verunsicherungspotenzial birgt", könne er zwar nachvollziehen. Aber ein Staat müsse vorbereitet sein, und man müsse kritische Szenarien auch benennen.

Politiker der Opposition hatten den Zeitpunkt für die Vorstellung des Konzeptes sowie dessen Inhalte scharf kritisiert - nicht zuletzt die Empfehlung an die Bevölkerung, Lebensmittelvorräte anzulegen. Offiziell wird die Bundesregierung das neue Konzept am Mittwoch im Kabinett beraten und dann vorstellen. Sie will das Land so auf Bedrohungen etwa durch Terror, Cyber-Angriffe und andere Attacken moderner Kriegsführung vorbereiten.

dpa

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