Volltextsuche über das Angebot:

2 ° / -5 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
CDU: Überzogener Datenschutz hemmt Digitalisierung

Parteien CDU: Überzogener Datenschutz hemmt Digitalisierung

Hemmt Datenschutz die Digitalisierung? Die CDU warnt jedenfalls vor zu vielen Regeln. Eine andere Idee aus Merkels Parteivorstand geht den Delegierten aber zu weit: Rechtsanspruch auf schnelles Internet.

Voriger Artikel
Opposition kritisiert Reformplan für Parteienfinanzierung
Nächster Artikel
Viele Straftaten im Zusammenhang mit Flüchtlingsunterbringung

«Wir müssen die Ärmel hochkrempeln und Gas geben, am besten Vollgas», der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Thomas Strobl hat den Datenschutz in Deutschland als überzogen kritisiert und vor Hemmnissen für die Digitalisierung der Wirtschaft gewarnt.

Quelle: Jörg Carstensen/Archiv

Karlsruhe. Die CDU will den Datenschutz zugunsten der Digitalisierung zurückdrängen.

Deutschland müsse auf dem Weg ins digitale Zeitalter schnell aufholen, mahnte der stellvertretende Parteivorsitzende Thomas Strobl auf einem CDU-Bundesparteitag in Karlsruhe. "Wir haben keine fünf Jahre mehr Zeit, sondern vielleicht zwei."

Die Delegierten verabschiedeten unter dem Titel "Arbeit der Zukunft - Zukunft der Arbeit" einen Leitantrag des Bundesvorstands. Darin heißt es unter anderem, 16 Länderbeauftragte neben dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz seien nicht praktikabel. Der Deutschen Presse-Agentur sagte Strobl: "Im Zeitalter der Digitalisierung kann nicht mehr jedes Bundesland sein eigenes Datenschutzrecht machen."

Einen vom Vorstand geforderten Rechtsanspruch auf Zugang zu schnellem Internet lehnte die Mehrheit der Delegierten aber ab. Bei einem Rechtsanspruch könnten Verbraucher klagen, wenn sie nicht schnell genug surfen können.

Die CDU will, dass vor allem kleine und mittelständische Unternehmen unterstützt werden. Innerhalb der EU solle ein digitaler Binnenmarkt verwirklicht werden, um einen einfacheren Marktzugang für entsprechende Produkte zu ermöglichen. Schulen sollten besser mit digitaler Technologie ausgestattet werden.

Deutschlandweit solle WLAN bald überall verfügbar sein; ebenso wie flächendeckend eine Breitbandversorgung von mindestens 50 Megabit pro Sekunde bis zum Jahr 2018. Elektronische Aktenführung soll nach CDU- Willen ebenso Standard werden wie die papierlose Kabinettssitzung.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • So war das damals...
    So war das damals...

    Dies ist ein Geschichtenbuch der besonderen Art: Leserinnen und Leser der Leipziger Volkszeitung erzählen Erlebnisse aus ihrer Kindheit und Jugend,... mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • In Bewegung
    Die Sparkasse Leipzig sucht für Ihren Kalender 2017 wieder schöne Fotos

    Die Sparkasse Leipzig sucht für ihren Kalender 2017 die 12 besten Motive aus hunderten Einsendungen. Die Entscheidung fällt in einem Voting. Hier k... mehr

  • Sparkassen Challenge
    Logomotiv der Sparkassen Challenge 2016

    Sport frei!, heißt es auch 2016 bei zahlreichen Wettkämpfen der Sparkassen-Challenge. Alle Events mit vielen Fotos finden Sie hier! mehr