Volltextsuche über das Angebot:

2 ° / -5 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
CDU sucht in Flüchtlingsfrage nach Kompromiss

Parteien CDU sucht in Flüchtlingsfrage nach Kompromiss

Die Partei von Kanzlerin Angela Merkel ringt um die Flüchtlingspolitik. Obergrenze nein - deutliche Reduzierung der Flüchtlingszahlen ja: Ist das die Kompromisslinie für den Parteitag?

Voriger Artikel
De Maizière: Rechte Gewalt eine "Schande für Deutschland"
Nächster Artikel
Gabriel ermahnt SPD: Nicht gegeneinander kämpfen

Wartende Flüchtlinge vor dem Landesamt für Gesundheit und Soziales Lageso in Berlin.

Quelle: Michael Kappeler

Berlin. Kurz vor dem Parteitag werden in der CDU Forderungen nach einem deutlichen Signal zur Reduzierung der Flüchtlingszahlen lauter. Zugleich bekam Bundeskanzlerin Angela Merkel Unterstützung für ihr striktes Nein zu einer Obergrenze.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sprach sich für eine Reduzierung der Flüchtlingszahl, aber gegen die Festlegung einer Obergrenze aus.

Die Junge Union (JU) und der Unions-Mittelstand (MIT) hatten ein "Signal der Begrenzung" im Leitantrag der Parteispitze zur Flüchtlingspolitik gefordert. Sonst sollte die Forderung einer Obergrenze in einem JU-Antrag bleiben. Der Parteitag beginnt am Montag in Karlsruhe.

Schäuble sagte am Freitagabend auf einer Parteiveranstaltung in Ulm: "Natürlich muss die Zahl zurückgehen." Die Regierung könne aber keine Versprechungen machen, die sie nicht halten könne - etwa eine konkrete Höchstzahl an Flüchtlingen. "Wir brauchen Vertrauen, und dafür müssen wir seriös sein", so Schäuble. Gemeinsam müssten die europäischen Staaten an einer Lösung der Flüchtlingskrise arbeiten.

Merkel verband ihr Nein zu einer Obergrenze mit ihrer Glaubwürdigkeit. "Obergrenzen sind einseitig und statisch und erschweren alles, was wir erreichen möchten. Das klar zu sagen, ist für mich eine Frage von Redlichkeit und Glaubwürdigkeit", sagte die CDU-Chefin den "Badischen Neuesten Nachrichten" und der "Augsburger Allgemeinen". Sie verteidigte ihr Eintreten für Flüchtlingskontingente, die der Türkei in einer EU-Aktion abgenommen werden könnten. "Ich arbeite für eine Reduzierung der Zahlen. Es ist aber eine Illusion, zu glauben, dass wir das Flüchtlingsproblem an der deutsch-österreichischen Grenze lösen könnten."

Generalsekretär Peter Tauber sagte dem Nachrichtenmagazin "Focus": "Wenn wir zum Beispiel sagen: "Obergrenze 400 000" - was wird mit dem 400 001. Menschen, der berechtigte Gründe für Asyl hätte?" Unionsfraktionschef Volker Kauder prognostizierte eine breite Mehrheit für den Leitantrag zu Asyl. Er soll vom CDU-Vorstand am Sonntagnachmittag beschlossen und dann am Montag auf dem Parteitag debattiert und verabschiedet werden.

Thüringens Partei- und Fraktionschef Mike Mohring sagte der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt, er erwarte, dass der Entwurf des Leitantrags nachgebessert werde. Korrekturen mache er jedoch nicht am Begriff Obergrenze fest. "Ob Obergrenze in dem Leitantrag für den Parteitag steht oder nicht, darauf kommt es nicht an", sagte er.

Das CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn sagte der Berliner "B.Z. am Sonntag": "Entscheidend ist eine Botschaft, die endlich klar ankommen muss: Deutschland und Europa können und werden nicht alle, die es sich wünschen, aufnehmen." Der schleswig-holsteinische CDU-Landeschef Ingbert Liebing sagte der dpa: "Ein Zuzug in dieser Größenordnung kann kein Dauerzustand sein." Dies müsse der Parteitag signalisieren. "Für Deutschland gibt es wie für jede Gesellschaft Grenzen der Leistungs- und Aufnahmefähigkeit."

CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt sieht Merkels Autorität durch den Streit nicht gefährdet. "Niemand in der CDU kann ernsthaft ein Interesse daran haben, die Bundeskanzlerin zu beschädigen", sagte Hasselfeldt der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) unterstütze einen vom Landesverband Rheinland-Pfalz eingebrachten Antrag, Flüchtlinge zur Integration zu verpflichten. Dazu gehörten nicht nur die "Akzeptanz der Werte, denen wir uns verpflichtet fühlen (...), sondern auch gelebte Vorschriften wie etwa die Schulpflicht für Kinder", sagte sie der "Rheinischen Post".

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • So war das damals...
    So war das damals...

    Dies ist ein Geschichtenbuch der besonderen Art: Leserinnen und Leser der Leipziger Volkszeitung erzählen Erlebnisse aus ihrer Kindheit und Jugend,... mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • In Bewegung
    Die Sparkasse Leipzig sucht für Ihren Kalender 2017 wieder schöne Fotos

    Die Sparkasse Leipzig sucht für ihren Kalender 2017 die 12 besten Motive aus hunderten Einsendungen. Die Entscheidung fällt in einem Voting. Hier k... mehr

  • Sparkassen Challenge
    Logomotiv der Sparkassen Challenge 2016

    Sport frei!, heißt es auch 2016 bei zahlreichen Wettkämpfen der Sparkassen-Challenge. Alle Events mit vielen Fotos finden Sie hier! mehr