Volltextsuche über das Angebot:

3 ° / -3 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
CSU will Verfassungsänderung zu "Leitkultur"

Parteien CSU will Verfassungsänderung zu "Leitkultur"

Kreuth, die Zweite: Nun tagt die CSU-Landtagsfraktion in dem tief verschneiten Alpental. Und sorgt gleich zum Auftakt mit einem neuen Vorstoß für Wirbel.

Voriger Artikel
SPD als "Arbeitsesel" der Kanzlerin? Gabriel rechnet ab
Nächster Artikel
Nach Übergriffen: Erster Verdächtiger in U-Haft

«Allein die Debatte wird uns gesellschaftlich weiter bringen und eine klare Erwartungshaltung an die Migranten formulieren».

Quelle: Jens Kalaene/Archiv

Kreuth. Die CSU will Zuwanderer in der bayerischen Verfassung zur Achtung der deutschen "Leitkultur" verpflichten. Und diese Verfassungsänderung soll mit allen politischen und rechtlichen Möglichkeiten durchgesetzt werden.

Das kündigte Landtagsfraktionschef Thomas Kreuzer zum Auftakt der Winterklausur der CSU-Landtagsabgeordneten im oberbayerischen Wildbad Kreuth an. Er schloss auch ein Volksbegehren und einen Volksentscheid nicht aus, sollte die Opposition nicht mitziehen. Diese reagierte zurückhaltend auf den Vorstoß, dagegen sprach Innenminister Joachim Herrmann (CSU) von einem "guten Vorschlag".

"Integration muss eine Richtung haben: Wir wollen keine Parallelgesellschaften, keine Multi-Kulti-Gesellschaften, sondern wir wollen einen ganz klaren Maßstab, was wir bei der Integration erwarten: Wir denken hierbei an die Leitkultur", sagte Kreuzer. An der Diskussion darüber, was dieser Begriff bedeute, werde man die Bürger beteiligen - und die Grundsätze in die Verfassung aufnehmen.

Der Vorsitzende der CSU-Zukunftskommission, Markus Blume, erklärte, man wolle das festlegen, "was zu einem guten Miteinander beiträgt". Er sprach von einer Einladung und einer "Orientierungshilfe" für Zuwanderer. "Leitkultur ist nichts, um uns abzuschotten", betonte er.

In einem Papier dazu legt die CSU dar, was sie unter dem Begriff "Leitkultur" fasst: etwa das Bekenntnis zur deutschen Sprache, zu Recht und Gesetz. "Wir wollen niemanden in Lederhosen oder Dirndl zwängen (...). Aber wir werden beispielsweise das Martinsfest auch nicht in Sonne-Mond-und Sterne-Fest umbenennen", heißt es dort.

Für eine Änderung der Verfassung sind eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Landtag und anschließend die Zustimmung der Bevölkerung in einer Volksabstimmung nötig. Die CSU stellt 101 der 180 Abgeordneten. Zusammen etwa mit den Freien Wählern käme sie aber auf exakt 120.

Freie-Wähler-Fraktionschef Hubert Aiwanger sagte: "Es ist grundsätzlich zu begrüßen, unsere Kultur durch die Verfassung zu schützen." Die CSU solle sich aber erst einmal ans Grundgesetz halten - nachdem Verfassungsrechtler festgestellt hätten, dass die aktuelle Zuwanderungspolitik gegen das Grundgesetz verstoße.

SPD-Landtagsfraktionschef Markus Rinderspacher betonte: "Auch wir sagen, dass es eine Integrationspflicht geben muss." Man werde sich sehr genau ansehen, ob das in der Verfassung stehen müsse. Der Grünen-Landesvorsitzende Eike Hallitzky hält es für "völlig überflüssig, dass die CSU aus reinem Symbolpopulismus an unserer Verfassung rummurkst". Viel wichtiger seien endliche konkrete Integrationsmaßnahmen.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album 2
    Leipzig-Album 2

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • Leipziger Opernball 2017

    Schwungvoll im Dreivierteltakt: Hier finden Sie Infos und Fotos vom Leipziger Opernball 2017 unter dem Motto „Moskauer Nächte“ mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

mehr