Volltextsuche über das Angebot:

9 ° / 5 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
De Maizière will Flüchtlinge nach Griechenland abschieben

Migration De Maizière will Flüchtlinge nach Griechenland abschieben

Aktuell können Flüchtlinge nicht ins EU-Partnerland Griechenland abgeschoben werden. Der Bundesinnenminister verweist aber auf dort erreichte Verbesserungen. Dies müsse dann auch Folgen haben. Athen reagiert empört.

Voriger Artikel
Wahlergebnis in Mecklenburg-Vorpommern: Menetekel für Merkel
Nächster Artikel
Die NPD in Not: Wahlschlappe in Meck-Pom und Finanzmisere

Pro Asyl nennt die Situation vieler Flüchtlinge in Griechenland «desaströs».

Quelle: Yannis Kolesidis

Berlin/Athen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will Flüchtlinge künftig wieder nach Griechenland zurückschicken und hofft auf ein gemeinsames Vorgehen der EU. "Bisher steht die Rechtsprechung dagegen", sagte de Maizière der "Welt am Sonntag".

Man habe in Europa aber viel unternommen, um die Situation in Griechenland zu verbessern. "Das muss dann auch Folgen haben und dazu führen, dass entsprechend der Dublin-Verordnung Flüchtlinge auch wieder nach Griechenland zurückgeschickt werden können."

Einen deutschen Alleingang lehnte de Maizière ab: "Es ist wichtig, dass wir zu einer gemeinsamen europäischen Haltung kommen. Wenn wir alleine voranpreschen, besteht die Gefahr, dass Verwaltungsgerichte das Rückführen schon nach kürzester Zeit untersagen."

Die Regierung in Athen reagierte verärgert: Das was de Maizière sage habe "nichts mit der Realität zu tun", erklärte der griechische Migrationsminister Ioannis Mouzalas in einer Mitteilung. Die Absicht des deutschen Innenministers sei "inakzeptabel", hieß es. Dies gelte besonders, wenn man bedenke, dass es Beschlüsse über die Umsiedlung von 33 000 Flüchtlingen allein für dieses Jahr aus Griechenland in andere EU-Staaten vorgesehen sind und bislang nur 3000 umgesiedelt worden seien.

Die Flüchtlingsorganisation Pro Asyl warnte. "Die Situation in Griechenland ist desaströs", sagte Geschäftsführer Günter Burkhardt der Deutschen Presse-Agentur. "Rund 50 000 Menschen sitzen in Griechenland fest, es gibt weder ein rechtsstaatliches Asylverfahren noch ausreichende Unterkünfte."

Nach der Dublin-Verordnung muss jeder Flüchtling seinen Asylantrag in dem EU-Land stellen, das er zuerst betreten hat. Wird er in einem anderen EU-Staat aufgegriffen, kann er in das Einreise-Land zurückgeschickt werden. Rückführungen von Deutschland nach Griechenland wurden jedoch wegen der schlechten Aufnahmebedingungen in dem krisengeschüttelten Land bereits 2011 ausgesetzt.

Burkhardt warf dem Innenminister durchsichtige Motive vor: "De Maizière will aus wahltaktischen Gründen den Druck erhöhen, um nach rechts eine harte Kante zu zeigen", sagte er. "Die Debatte, die hier losgetreten wird, ist entfernt von jeglicher Realität."

Burkhardt erinnerte daran, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erst vor wenigen Tagen eingeräumt hatte, dass Deutschland die Flüchtlingskrise zu lange ignoriert und die damit zusammenhängenden Probleme den Staaten an den EU-Außengrenzen überlassen habe.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • So war das damals...
    So war das damals...

    Dies ist ein Geschichtenbuch der besonderen Art: Leserinnen und Leser der Leipziger Volkszeitung erzählen Erlebnisse aus ihrer Kindheit und Jugend,... mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • In Bewegung
    Die Sparkasse Leipzig sucht für Ihren Kalender 2017 wieder schöne Fotos

    Die Sparkasse Leipzig sucht für ihren Kalender 2017 die 12 besten Motive aus hunderten Einsendungen. Die Entscheidung fällt in einem Voting. Hier k... mehr

  • Sparkassen Challenge
    Logomotiv der Sparkassen Challenge 2016

    Sport frei!, heißt es auch 2016 bei zahlreichen Wettkämpfen der Sparkassen-Challenge. Alle Events mit vielen Fotos finden Sie hier! mehr