Volltextsuche über das Angebot:

3 ° / -6 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
De Maizières Zahlen zu Abschiebe-Attesten nicht gedeckt

Migration De Maizières Zahlen zu Abschiebe-Attesten nicht gedeckt

Reicht eine "spotlight-artige" Information, um einen Missstand anzuprangern? Oder wäre es besser, eine verlässliche Zahlengrundlage zu haben, bevor man sich öffentlich äußert - noch dazu als Bundesminister? De Maizière ist mit unbequemen Fragen konfrontiert.

Voriger Artikel
Bundesrat: Entscheidung über Asylrecht vertagt
Nächster Artikel
"Massenmord befördert": Fünf Jahre für Auschwitz-Wachmann

Minister De Maizière hatte sich darüber geklagt, dass Ärzte Flüchtlingen oft ungerechtfertigt Atteste ausstellen würden.

Quelle: Oliver Dietze

Berlin. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich bei seinem Vorwurf an Ärzte, Gefälligkeitsatteste für Flüchtlinge zu schreiben, auf nicht gedeckte Zahlen berufen.

"Es gibt keine flächendeckenden statistisch erhobenen Bundesdurchschnittszahlen zur genauen Quote der an Attesten gescheiterten Abschiebungen", räumte das Innenministerium ein. De Maizière hatte sich darüber beklagt, dass Ärzte Flüchtlingen zu oft ungerechtfertigt Atteste ausstellen und damit Abschiebungen verhindern.

Dabei nannte er Zahlen, die - wie sich nun herausstellte - keine statistische Grundlage haben. Der "Rheinischen Post" sagte er: "Es werden immer noch zu viele Atteste von Ärzten ausgestellt, wo es keine echten gesundheitlichen Abschiebehindernisse gibt. Es kann nicht sein, dass 70 Prozent der Männer unter 40 Jahren vor einer Abschiebung für krank und nicht transportfähig erklärt werden."

Die SPD nannte den Vorgang "mehr als peinlich". "Um Zweifel an der Seriosität seiner Aussagen auszuräumen, muss sie der Innenminister belegen oder sich korrigieren", forderte Fraktionsgeschäftsführerin Christine Lambrecht.

Die Linke verlangte eine öffentliche Entschuldigung. Dass de Maizière mit frei erfundenen Statistiken arbeitet, sei "niveaulos und wird der Verantwortung eines Bundesministers nicht gerecht", sagte Fraktionsvize Jan Korte. Politiker von Grünen und FDP reagierten mit Spott, auch bei Twitter kassierte de Maizière viele hämische Kommentare.

Die Bundesregierung hatte erst kürzlich die Vorgaben für Abschiebungen drastisch verschärft und unter anderem gesetzlich festgeschrieben, dass nur noch lebensbedrohliche oder besonders schwerwiegende Erkrankungen eine Abschiebung verhindern können. De Maizière beklagt aber Defizite beim Vollzug.

Auf Nachfragen zur Grundlage der Zahlen erklärte das Innenressort nun, es handele sich nicht um einen bundesweite Quote. Solche Zahlen lägen nicht vor. Es gebe aber "Erkenntnisse der am Abschiebeprozess beteiligten Behörden". Die zuständige Arbeitsgruppe von Bund und Ländern habe "hinsichtlich der Quote der an Attesten gescheiterten Abschiebungen zum Teil von einer nur schwer erklärbaren Höhe berichtet". Diese variiere - "insbesondere auch von Land zu Land". In den "auf seiner Ebene zum Thema geführten Gesprächen" sei de Maizière "spotlight-artig von bis zu 70 Prozent berichtet worden".

Der Innenminister hatte sich bereits im vergangenen Herbst ähnlichen Ärger eingehandelt, als er sich öffentlich über das Verhalten einiger Flüchtlinge in Deutschland beklagte: "Sie gehen aus Einrichtungen raus, sie bestellen sich ein Taxi, haben erstaunlicherweise das Geld, um Hunderte von Kilometern durch Deutschland zu fahren. Sie streiken, weil ihnen die Unterkunft nicht gefällt, sie machen Ärger, weil ihnen das Essen nicht gefällt, sie prügeln in Asylbewerbereinrichtungen."

Auch damals setzte er sich dem Vorwurf aus, ohne fundierte Zahlengrundlage Vorwürfe und Unterstellungen zu verbreiten.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • So war das damals...
    So war das damals...

    Dies ist ein Geschichtenbuch der besonderen Art: Leserinnen und Leser der Leipziger Volkszeitung erzählen Erlebnisse aus ihrer Kindheit und Jugend,... mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • In Bewegung
    Die Sparkasse Leipzig sucht für Ihren Kalender 2017 wieder schöne Fotos

    Die Sparkasse Leipzig sucht für ihren Kalender 2017 die 12 besten Motive aus hunderten Einsendungen. Die Entscheidung fällt in einem Voting. Hier k... mehr

  • Sparkassen Challenge
    Logomotiv der Sparkassen Challenge 2016

    Sport frei!, heißt es auch 2016 bei zahlreichen Wettkämpfen der Sparkassen-Challenge. Alle Events mit vielen Fotos finden Sie hier! mehr