Volltextsuche über das Angebot:

18 ° / 10 ° Regen

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Die NPD in Not: Wahlschlappe in Meck-Pom und Finanzmisere

Nach Landtagswahl Die NPD in Not: Wahlschlappe in Meck-Pom und Finanzmisere

Mit dem deutlich verpassten Wiedereinzug in den Landtag in Mecklenburg-Vorpommern verliert die NPD ihre letzten Mandate in deutschen Parlamenten. Damit gehen ihr wichtige Einnahmen verloren. Die Partei musste bereits ihre Zentrale in Berlin verpfänden.

Parteifahne der NPD (Archivbild)

Quelle: dpa

Berlin. In den 60er Jahren war die NPD einst in sieben Landesparlamenten vertreten, nach der Jahrtausendwende erlebte sie im Osten einen Wiederaufschwung. Jetzt ist die rechtsextreme Partei nach zehn Jahren aus dem Landtag von Mecklenburg-Vorpommern geflogen und hat damit ihre letzte deutsche Bastion verloren. Ins Schweriner Parlament war sie 2006 mit 7,3 Prozent eingezogen und hatte es auch 2011 mit 6,0 Prozent noch geschafft. Nun ist sie nur noch im Europaparlament mit einem einzigen Abgeordneten, dem ehemaligen Parteivorsitzenden Udo Voigt, vertreten.

Für die ohnehin finanziell klamme Partei ist das ein herber Verlust. Über Diäten und Fraktionszuschüsse sind in Mecklenburg-Vorpommern jährlich etwa 1,3 Millionen Euro an die NPD geflossen. Die damit finanzierten Wahlkreisbüros gelten als wichtige Säulen der Parteistruktur.

Schon der Verlust ihrer Hochburg Sachsen 2014 (4,9 Prozent) hatte die NPD getroffen. Pro Jahr gingen ihr dadurch 2,5 Millionen Euro an staatlicher Finanzierung verloren. Auch dort hatte sie zuvor zehn Jahre lang den Landtag für ihre fremdenfeindliche Propaganda nutzen können. 2004 war sie mit 9,2 Prozent eingezogen, 2009 hatte sie es mit 5,6 Prozent noch knapp geschafft. In Thüringen verfehlte sie 2009 den Einzug in den Landtag nur knapp, ebenso 2011 in Sachsen-Anhalt.

Nicht nur der Wählerschwund, auch Finanzprobleme und das Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht machen der Partei zu schaffen. Das Verfahren läuft seit Anfang März. Weil ihr das Verbot droht, erhält die NPD derzeit nur noch gegen Sicherheiten Geld aus der staatlichen Parteifinanzierung. Staatliche Mittel machen aber fast die Hälfte ihres Budgets aus. Selbst die Zentrale der Partei in Berlin-Köpenick ist deshalb mittlerweile verpfändet.

LVZ

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • So war das damals...
    So war das damals...

    Dies ist ein Geschichtenbuch der besonderen Art: Leserinnen und Leser der Leipziger Volkszeitung erzählen Erlebnisse aus ihrer Kindheit und Jugend,... mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • In Bewegung
    Die Sparkasse Leipzig sucht für Ihren Kalender 2017 wieder schöne Fotos

    Die Sparkasse Leipzig sucht für ihren Kalender 2017 die 12 besten Motive aus hunderten Einsendungen. Die Entscheidung fällt in einem Voting. Hier k... mehr

  • Sparkassen Challenge
    Logomotiv der Sparkassen Challenge 2016

    Sport frei!, heißt es auch 2016 bei zahlreichen Wettkämpfen der Sparkassen-Challenge. Alle Events mit vielen Fotos finden Sie hier! mehr