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15:49 06.03.2018
Die designierte Staatsministerin für Digitalisierung: Dorothee Bär. Quelle: dpa
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Berlin

Und schon wieder hat der „Problem-Bär“ zugeschlagen. So wurde Dorothee Bär zum Beginn ihrer Karriere genannt, als sie als eine der ersten Politikerinnen aus ihrem Leben twitterte. Nun soll die CSU-Politikerin Staatsministerin für Digitales werden, Befugnisse und Aufgabe noch unklar. Und schon wieder wird Bär verspottet, noch bevor sie ihre Aufgabe überhaupt wahrgenommen hat.

In einem Interview mit Marietta Slomka im „heute journal“ des ZDF wagte es die Bambergerin, ihre Träume für die Zukunft darzulegen. Digitalisierung, so Bär, sei nicht der Breitbandausbau allein. Entscheidend ist, ob die Infrastruktur Deutschlands autonomes Fahren und Flugtaxis möglich mache. Sofort zog der Sturm der Entrüstung auf. In den sozialen Medien machten sich die Nutzer unter dem #Flugtaxi über Bär lustig.

Warum sollte ausgerechnet die CSU für digitalen Aufbruch stehen?

Die Bilanz der CSU beim Thema Digitalisierung war unter Verkehrsminister Alexander Dobrindt und seiner Staatssekretärin Bär nicht gut. Schnelles Internet – flächendeckend – war den Deutschen versprochen bis 2018. Nun haben wir 2018. Schnelles Internet gibt es zwar, aber lange nicht „in allen Teilen“, wie es im Koalitionsvertrag der letzten GroKo stand. Nun aber soll es wirklich klappen, bis 2025 soll das Gigabitzeitalter eingeläutet sein. Ausgerechnet diese CSU will für Aufbruch stehen.

Viele mittelständische Betriebe haben keinen Anschluss an ein schnelles Netz. Wer in einen Zug steigt und durch Mecklenburg-Vorpommern fährt, kommt von einem Funkloch ins nächste. Und Dorothee Bär träumt von fliegenden Taxis. Gibt es keine drängenden Probleme?

Sogar Anke Domscheit-Berg freut sich auf die Zusammenarbeit

Natürlich gibt es sie. Doch wer Probleme von heute lösen möchte, braucht Politiker, die einen Zeithorizont von mehr als zwei Jahren haben. Immer wieder wird beklagt, dass den Politikern von heute die Ideen, die Visionen fehlen, dass sie nicht wissen, wo die Reise eigentlich hingehen soll. Nun kommt eine Staatsministerin, die einmal konkrete Projektideen ausspricht und sofort mokiert sich die Netzgemeinde.

Dabei ist Bär als Digitalexpertin überparteilich angesehen. Anke Domscheit-Berg aus der Fraktion Die Linke freute sich über jemanden, der zur Abwechslung mal Ahnung habe, wie sie auf Twitter schrieb. Bär kennt die Probleme der mangelhaften Netzabdeckung in Deutschland. Gerade der CSU ist viel daran gelegen, dass die ländlichen Räume am Rest der Welt angeschlossen sind. Das ist ihre Kernklientel. Bär blendet diese Schwierigkeiten nicht aus, sondern sieht diese als Hindernisse, die beseitigt gehören auf dem Weg, um „Digitalweltmeister“ zu werden, wie sie sagte.

Dass jemand offen ausspricht, wo die Reise in fünf, zehn oder 15 Jahren hingehen soll, ist neu und beispielhaft. Dorothee Bär sollte nicht an ihren Träumen zu Beginn ihrer Amtszeit gemessen werden, sondern wie viele sie davon verwirklichen konnte.

Von Jean-Marie Magro/RND

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