Volltextsuche über das Angebot:

4 ° / 2 ° Schneeregen

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
EU-Kommission verklagt Polen, Tschechien und Ungarn

Verweigerte Flüchtlingsaufnahme EU-Kommission verklagt Polen, Tschechien und Ungarn

Weil sie in der Vergangenheit nicht ausreichend Geflüchtete aufnahmen, hat die EU-Kommission Polen, Tschechien und Ungarn vor dem Europäischen Gerichtshof verklagt. Die Länder weigerten sich, einen EU-Beschluss von 2015 umzusetzen und somit Italien und Griechenland zu entlasten.

Im Streit um die Verteilung von Geflüchteten hat die EU-Kommission Tschechien, Ungar und Polen vor dem Europäischen Gerichtshof verklagt.

Quelle: dpa

Brüssel. Im Streit um die Umverteilung und Aufnahme von Geflüchteten hat die EU-Kommission Klage gegen die Länder Tschechien, Ungarn und Polen vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) eingereicht. „Ich habe viel versucht, die drei Mitgliedstaaten davon zu überzeugen (...), zumindest ein bisschen Solidarität zu zeigen“, sagte der für Migrationsfragen zuständige EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos am Donnerstag in Brüssel. Leider habe es die bislang aber nicht gegeben. „Zu meinem Bedauern musste ich den nächsten Schritt tun“, sagte Avramopoulos.

Weil die Länder trotz eines Beschlusses keine oder nur wenige Geflüchteten aufnahmen, hatte die EU-Kommission bereits im Juni ein so genanntes Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn, Polen und Tschechien eingeleitet. Da diese Maßnahme keinerlei Wirkung zeigte, bleibt der EU-Behörde nun aber nur der Gang vor den EuGH. Dieser könnte Zwangsgelder gegen die Staaten verhängen.

Ungarn und die Slowakei klagen gegen Beschluss von 2015

Der angestoßene Prozess wäre der zweite in dieser Angelegenheit vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg. Ungarn und die Slowakei hatten bereits ihrerseits gegen die Umverteilung geklagt. Die Umverteilung sei weder geeignet noch nötig, um auf die Flüchtlingskrise zu reagieren, argumentierten sie. Daneben machten sie vermeintliche Formfehler des Beschlusses geltend. Der Gerichtshof wies die Klage im September ab.

Hintergrund des Streits ist der EU-Beschluss aus dem Jahr 2015, bis zu 120.000 Flüchtlinge aus Ländern wie Syrien in andere Staaten umzusiedeln. Dieser sollte vor allem Griechenland und Italien entlasten, die damals die Hauptankunftsländer für Bootsflüchtlinge waren.

Von RND/dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album 2
    Leipzig-Album 2

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • Leipziger Opernball 2017

    Schwungvoll im Dreivierteltakt: Hier finden Sie Infos und Fotos vom Leipziger Opernball 2017 unter dem Motto „Moskauer Nächte“ mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

mehr