Volltextsuche über das Angebot:

3 ° / 1 ° Schneeregen

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Einwanderungsgesetz und Bundespräsidentenwahl: SPD sucht eigene Mehrheit

Große Koalition Einwanderungsgesetz und Bundespräsidentenwahl: SPD sucht eigene Mehrheit

Die SPD will sowohl bei der Frage eines Einwanderungsgesetzes als auch bei der Wahl des nächsten Bundespräsidenten nach eigenen Mehrheiten suchen.

In der Metallwerkstatt des Bildungswerks der Sächsischen Wirtschaft (bsw) in Chemnitz (Sachsen) beginnt Thi Hai Chu aus Vietnam eine Ausbildung zur Mechatronikerin. Die SPD will ein Gesetz zur Regelung der Einwanderung auch allein durchbringen. (Symbolbild)

Quelle: dpa

Hannover. Die SPD will sowohl bei der Frage eines Einwanderungsgesetzes als auch bei der Wahl des nächsten Bundespräsidenten nach eigenen Mehrheiten suchen. Das kündigte SPD-Bundestagsfraktionschef Thomas Oppermann im Interview mit den Zeitungen des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND) an. "Mit einem Einwanderungsgesetz können wir die Einwanderung von qualifizierten Arbeitnehmern besser steuern", begründete Oppermann die geplante Gesetzesinitiative der SPD. Seine Fraktion werde "in der zweiten Jahreshälfte einen Gesetzentwurf vorlegen und so den Druck auf unseren Koalitionspartner erhöhen", sagte Oppermann.

Ein Einwanderungsgesetz wäre "ein Segen für unser Land und es würde die Asylverfahren entlasten". Die Union steht dem Projekt ablehnend gegenüber.

Mit Blick auf die Regelung der Nachfolge von Joachim Gauck im Amt des Bundespräsidenten hätten die Parteien der Großen Koalition im Koalitionsvertrag keine Regeln getroffen. "Wir werden deshalb mit allen Parteien reden", so Oppermann angesichts der ungeklärten Mehrheitssituation in der Bundesversammlung. Ziel der Gespräche sollte dabei sein, dass sich möglichst viele Bürgerinnen und Bürger vom Bundespräsidenten gut repräsentiert fühlen. Dabei gehe es weniger um Parteipolitik als um die Person, meinte Oppermann. "Die Kraft des Wortes ist das zentrale Mittel eines Bundespräsidenten, deswegen sollte er oder sie gut mit Worten umgehen können und auch etwas zu sagen haben."

LVZ

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album 2
    Leipzig-Album 2

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • Leipziger Opernball 2017

    Schwungvoll im Dreivierteltakt: Hier finden Sie Infos und Fotos vom Leipziger Opernball 2017 unter dem Motto „Moskauer Nächte“ mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

mehr