Volltextsuche über das Angebot:

30 ° / 13 ° heiter
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland RND

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Ermittlungen wegen Drogenverdachts gegen Volker Beck

Bundestag Ermittlungen wegen Drogenverdachts gegen Volker Beck

Die Zahl der Konsumenten der synthetischen Droge Chrystal Meth steigt stetig, wie der Drogenbericht der Regierung zeigt. Anfang März ist der prominente Grünen-Politiker Beck in einem Berliner Kneipenviertel von Drogenfahndern erwischt worden. Jetzt beginnen die Ermittlungen.

Voriger Artikel
MAD macht Jagd auf Rechtsextremisten bei der Bundeswehr
Nächster Artikel
Ex-BND-Mann als CIA-Spitzel zu acht Jahren Haft verurteilt

Volker Beck ist derzeit krank geschrieben.

Quelle: Maurizio Gambarini/Archiv

Berlin. Gegen den Grünen-Bundestagsabgeordneten Volker Beck wird jetzt offiziell wegen eines möglichen Drogendeliktes ermittelt. Der Bundestag hat Becks Immunität aufgehoben und damit den Weg für Ermittlungen frei gemacht, wie die Berliner Staatsanwaltschaft mitteilte.

Es geht um einen möglichen Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz. Die Berliner Kriminalpolizei hatte am 1. März 0,6 Gramm einer "betäubungsmittelverdächtigen Substanz" bei Beck gefunden. Dabei handelt es sich nach dpa-Informationen um das gefährliche synthetische Rauschgift Crystal Meth.

Beck trat daraufhin von seinen Ämtern in der Fraktion zurück, blieb aber Bundestagsabgeordneter. Kurz darauf wurde er krankgeschrieben. Auf seiner Facebook-Seite schrieb er: "Ich habe immer eine liberale Drogenpolitik vertreten. Zu den gegen mich erhobenen Vorwürfen wird mein Anwalt zu gegebener Zeit eine Erklärung gegenüber der Staatsanwaltschaft abgeben. Ich werde mich dazu öffentlich nicht einlassen."

Zunächst hatte die Bundestagsverwaltung die Aufhebung der Immunität aus formalen Gründen abgelehnt. Nun widersprach sie nicht mehr der nachgebesserten Mitteilung der Staatsanwaltschaft. In der Regel kann gegen einen Abgeordneten nach 48 Stunden ermittelt werden, wenn der Bundestag einer entsprechenden Mitteilung über die Ermittlungsabsicht der Staatsanwaltschaft nicht widerspricht. In einem ähnlichen Fall wurde gegen den SPD-Politiker Michael Hartmann ermittelt. Das Verfahren wurde 2014 gegen eine Geldbuße eingestellt.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • Farbspiele
    Die Sparkasse Leipzig sucht für Ihren Kalender 2018 farbenfrohe Fotos

    Die Sparkasse Leipzig sucht für ihren Kalender 2018 die 12 besten Motive aus hunderten Einsendungen. Die Entscheidung fällt in einem Voting. Hier k... mehr

  • Asisi - Welt der Panoramen
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zum Titanic-Panorama im Panometer Leipzig und den asisi-Panoramen in Dresden. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

25. April 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Welches Glück müssen wir jahrzehntelang gehabt haben, dass wir in Frieden und relativ sicher in Deutschland leben konnten – mit all den Türken, die das Land bevölkern.

mehr