Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Politik Facebook wehrt sich gegen Vorwürfe aus Politik
Nachrichten Politik Facebook wehrt sich gegen Vorwürfe aus Politik
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
15:10 08.08.2016
Facebook: «Zusammen mit unseren Ansprechpartnern in den Strafverfolgungsbehörden arbeiten wir unermüdlich daran, das Verständnis für das korrekte Prozedere zu erhöhen.». Quelle: Jens Büttner
Anzeige
Hamburg

Facebook hat Vorwürfe aus der Politik zurückgewiesen, nur zögerlich mit deutschen Sicherheitsbehörden zusammenzuarbeiten. Nicht nur im Zusammenhang mit den schrecklichen Angriffen in Würzburg, München und Ansbach habe man die Ermittlungsbehörden voll unterstützt, erklärte das Unternehmen am Montag. Allerdings seien etliche Behördenanfragen in anderen Fällen nach Ansicht von Facebook so fehlerhaft, dass sie nicht bearbeitet werden könnten. Dazu gehörten etwa fehlende Aktenzeichen. Manchmal fehlten auch präzise Angaben darüber, gegen welchen Strafbestand überhaupt verstoßen wurde.

Zuvor hatten deutsche Behörden Facebook dafür kritisiert, dass der Konzern knapp zwei Drittel aller Anfragen der Behörden unbeantwortet lasse. Mehrere Bundesländer fordern inzwischen eine gesetzliche Pflicht für Soziale Netzwerke zur schnellen Herausgabe sensibler Daten. Dabei geht es auch um Auskünfte zu Tatverdächtigen und mögliche terroristische Anschlagsplanungen.

"Terroristen und die Unterstützung terroristischer Aktivitäten sind auf Facebook nicht erlaubt", erklärte das Netzwerk. Entsprechende Inhalte würden entfernt, sobald man davon Kenntnis bekomme.

Nach Angaben des Unternehmens hatten Sicherheitsbehörden und Strafverfolger in Deutschland im vergangenen Jahr insgesamt 5484 Anfragen gestellt, darunter 3140 in der zweiten Jahreshälfte. In 554 Fällen wurde der Zugriff auf Inhalte beschränkt, weil er nach deutschem Recht wegen Volksverhetzung, Leugnung des Holocausts oder anderer Vorschriften verboten war.

Facebook betonte, in Bayern, anderen Bundesländern und auch Bundesbehörden habe man Ansprechpartnern gezeigt, auf was bei Anfragen nach Ansicht des Netzwerks zu achten sei. Nach wie vor wüssten aber viele Polizisten nicht, wie man eine solche Meldung einreichen könne. "Zusammen mit unseren Ansprechpartnern in den Strafverfolgungsbehörden arbeiten wir unermüdlich daran, das Verständnis für das korrekte Prozedere zu erhöhen."

Auch der Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, die Forderungen, die Kooperation zwischen den Netzwerken und Sicherheitsbehörden zu intensivieren. "Soziale Netzwerke sind ein wichtiges Kommunikationsmittel für Dschihadisten", sagte Maaßen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe). "Daher ist eine enge Kooperation der Sicherheitsbehörden mit den Betreibern sozialer Medien notwendig."

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Nach heftiger Kritik aus der eigenen Partei bekräftigt Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) seine Äußerungen zur Abschiebung gewaltbereiter Flüchtlinge nach Syrien. 

"Die Genfer Flüchtlingskonvention erlaubt ausdrücklich, Straftäter sogar in Kriegsgebiete abzuschieben", schrieb Palmer auf Facebook.

08.08.2016

Seit jeher tragen deutsche Richter Roben, darunter weiße Hemden oder Blusen. Kommen bald vereinzelt Kopftücher hinzu? Einen Streitfall gibt es bereits. Richterverbände sind skeptisch, Politiker alarmiert.

08.08.2016

SPD-Chef Sigmar Gabriel lässt sich in der Frage der Kanzlerkandidatur bei der Bundestagswahl im Herbst 2017 weiterhin nicht zur Eile drängen.

In der Partei sei verabredet, Anfang des kommenden Jahres den oder die Namen zu nennen und auf einem Parteitag Ende Mai zu entscheiden, sagte er am Sonntag im Sommerinterview der ARD.

07.08.2016
Anzeige