Volltextsuche über das Angebot:

14 ° / 5 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Flüchtlingskrise: Merkel reist in die Türkei

Migration Flüchtlingskrise: Merkel reist in die Türkei

Die Kanzlerin äußert sich nicht zu den sinkenden Zustimmungswerten für ihre Flüchtlingspolitik. Stattdessen macht sie deutlich, dass vieles von einem Waffenstillstand in Syrien abhängt. Denn so lange getötet wird, werden Menschen fliehen. Nun reist Merkel nach Ankara.

Voriger Artikel
Flüchtlingskrise: De Maizière sichert Athen Hilfe zu
Nächster Artikel
Gabriel zu Flüchtlingen: Niemand hatte einen Masterplan

Bundeskanzlerin Merkel wird auch weiterhin Forderungen nach einer Obergrenze für Flüchtlinge nicht nachkommen.

Quelle: Bernd von Jutrczenka

Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will mit der türkischen Führung darüber sprechen, wie das Land die Flüchtlingsbewegung in die EU stärker bremsen kann. Sie trifft am Montag in Ankara mit Präsident Recep Tayyip Erdogan und Regierungschef Ahmet Davutoglu zusammen.

Dabei geht es um die Umsetzung des Ende vorigen Jahres vereinbarten EU-Türkei-Aktionsplans, für den die Europäische Union Ankara drei Milliarden Euro zugesagt hat, wie Merkel am Freitag in Berlin ankündigte. Ziel sei unter anderem, den Schutz der EU-Außengrenzen zu verbessern, um auch die Zahl der in Deutschland ankommenden Flüchtlinge zu reduzieren.

Auf den - laut Umfragen - sinkenden Rückhalt in der deutschen Bevölkerung für ihre Flüchtlingspolitik reagierte sie nach einem Treffen mit dem portugiesischen Ministerpräsident António Costa im Kanzleramt auf Nachfrage nur indirekt. Sie machte deutlich, dass sie Forderungen nach einer Obergrenze weiter nicht nachkommen wolle.

So sprach sie von Absprachen mit der Türkei über die "Teilung der Aufgabe und der Herausforderungen aus der Beherbergung von Flüchtlingen". Sie betonte, das richte sich auch nach der Situation in Syrien. "Wenn wir morgen einen Waffenstillstand hätten, ist die Situation eine andere, als wenn es noch einmal 100 000 oder 200 000 Flüchtlinge mehr gibt. Das ist das Vorgehen, das mich leitet." In der Türkei leben bereits gut zwei Millionen syrischen Flüchtlinge.

Merkel sagte weiter: "Es gibt eine sehr große Zahl in Deutschland, die der Meinung ist, dass wir Menschen in Not helfen müssen. (...) Wir wollen die Fluchtursachen bekämpfen."

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte bei einem EU-Ministertreffen in Amsterdam: "Es kommt jetzt darauf an, dass die Türkei ihre Verpflichtungen erfüllt, sprich den Arbeitsmarkt öffnet für Flüchtlinge, dafür sorgt, dass die Grenzen der Türkei tatsächlich kontrolliert werden." Regierungssprecher Steffen Seibert sagte, das Schlepper-Unwesen vor der türkischen Küste funktioniere noch.

Die Türkei hatte Mitte Januar ihr generelles Arbeitsverbot für Flüchtlinge gekippt: Sie können seither eine Arbeitserlaubnis beantragen. Voraussetzung ist, dass Ausländer, die "vorübergehenden Schutz" in der Türkei genießen, mindestens sechs Monate im Land registriert sind. Das Arbeitsverbot für Flüchtlinge galt als ein Grund dafür, dass viele Syrer in die EU weiterzogen.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • Leipziger Opernball 2017

    Schwungvoll im Dreivierteltakt: Hier finden Sie Infos und Fotos vom Leipziger Opernball 2017 unter dem Motto „Moskauer Nächte“ mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

mehr