Volltextsuche über das Angebot:

23 ° / 14 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Fremdenhass in Ostdeutschland nimmt immer mehr zu

Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit Fremdenhass in Ostdeutschland nimmt immer mehr zu

26 Jahre nach der Einheit liegt die Wirtschaftkraft der neuen Länder bei nicht einmal drei Viertel des West-Niveaus. Wann und ob sich diese Lücke schließt, ist offen. Besonders schädlich ist der zunehmende Fremdenhass.

Polizisten sichern im August 2015 eine Flüchtlingsunterkunft im sächsischen Heidenau. Sie war Ziel fremdenfeindlicher Übergriffe.
 

Quelle: dpa

Berlin.  Iris Gleicke nimmt kein Blatt vor den Mund. Da gebe es überhaupt nichts schönzureden, da helfe keine rosarote Brille, sagt die Ostbeauftragte der Bundesregierung und gibt unumwunden zu: Der wirtschaftliche Aufholprozess Ostdeutschlands lahmt seit Jahren, und die Lücke dürfte sich auch langfristig kaum schließen. Noch klarer wird die SPD-Politikerin am Mittwoch in Berlin bei ihrer eigentlichen Kernbotschaft: Der zunehmende Fremdenhass schade dem Standort Ostdeutschland und gefährde dort den gesellschaftlichen Frieden. Gleickes Warnung und ernüchterndes Fazit zu dem zuvor im Kabinett beratenen Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit: „Im Moment habe ich nicht viel Positives zu berichten.“

Rechtsextremismus eine sehr ernste Bedrohung

Der Rechtsextremismus stellt nach ihren Worten „in all seinen Spielarten eine sehr ernste Bedrohung für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung der neuen Länder dar“. Im Ausland werde sie überall - auch von potenziellen Investoren – auf diese Entwicklung und Situation hin angesprochen. Ein nicht weltoffener Standort erleide ökonomische Nachteile. Im Tourisums – etwa in Sachsen – gebe es teils deutliche Rückgänge. „Neben unzähligen Angriffen auf Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sind gewalttätige Ausschreitungen wie in Heidenau und Freital zu Symbolen eines sich verfestigenden Fremdenhasses geworden.“

Die große Mehrheit der Ostdeutschen sei zwar nicht fremdenfeindlich oder rechtsextrem: „Aber ich würde mir schon wünschen, dass diese Mehrheit noch lauter und deutlicher Stellung bezieht“. Auch Unternehmen und Gastwirte müssten Gesicht zeigen. Die dramatisch gestiegenen Zahlen rechtsextremer Übergriffe könnten nicht verschwiegen werden: „Sie sind so signifikant, wie sie sind.“

Wirtschaftskraft hinkt Westen weiter hinterher

Für Ostdeutschland stehe viel auf dem Spiel, sagte die Politikerin aus Thüringen. 26 Jahre nach der Wiedervereinigung verläuft der wirtschaftliche Aufholprozess nach den Worten Gleickes seit einigen Jahren nur „äußerst verhalten“. Und dies sei noch „eher freundlich“ formuliert. 2015 habe die Wirtschaftskraft je Einwohner um 27,5 Prozent unter dem Niveau der alten Länder gelegen. „Viel schlimmer ist jedoch, dass angesichts der neuesten Zahlen zur wirtschaftlichen Entwicklung nichts darauf hindeutet, dass sich diese Lücke mittel- oder auch nur langfristig schließen könnte“, sagte Gleicke.

Es sei ein deutlich stärkeres Wachstum nötig, um wirtschaftlich zu den westdeutschen Ländern aufzuschließen. Die massive Abwanderung und der Bevölkerungsrückgang führe aber dazu, dass Ostdeutschland bei der Entwicklung seiner realen Wirtschaftskraft weiter an Boden verliert. Die aktuellen Zahlen geben laut Gleicke Anlass zur Sorge. Das reale Wachstum lag 2015 in den ostdeutschen Flächenländern ohne Berlin mit 1,5 Prozent unter dem der Westländer mit 1,7 Prozent.

Geringe Innovationskraft ebenfalls Wachstumshemmnis

Wichtige Hemmnisse für mehr Wachstum seien die Kleinteiligkeit der Wirtschaftsstruktur in Ostdeutschland, das Fehlen großer Unternehmen sowie Konzernzentralen sowie eine geringe Innovationskraft. Mit Blick auf die Abwanderung und den Fachkräftemangel sagte Gleicke, die Integration von Flüchtlingen sei mittel- und langfristig eine Chance für den Osten. Das Problem der Massenabwanderung im Osten lasse sich aber nicht einfach durch Massenflucht aus dem Süden lösen. „Integration braucht Zeit, Geld und muss vor Ort gelebt werden.“ Ostdeutschland müsse für Flüchtlinge mit Bleibeperspektive zu einer neuen Heimat werden.

Gleicke gleichwohl optimistisch in Sachen Arbeitsmarkt

Gleicke warnte allerdings auch vor Schwarzmalerei. Die ostdeutsche Wirtschaft liege heute fast auf EU-Durchschnittsniveau. Zu den positiven Entwicklungen gehörten die verbesserten Chancen für ostdeutsche Jugendliche sowie für Frauen. Auch von der Digitalisierung und Energiewende könnte Ostdeutschland langfristig profitieren. Der Arbeitsmarkt entwickle sich gut. Die Löhne seien gestiegen, ebenso die Tarifbindung. Der Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde seit Anfang 2015 sei ein Erfolg und habe – allen Unkenrufen zum Trotz – die Ost-Wirtschaft nicht überfordert.

Aus Sicht von DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben brauchen die neuen Länder mehr wettbewerbsfähige und forschungsstarke Industriebetriebe, die mit hochwertigen Produkten auf den Weltmärkten punkten können. Die Sorgen der Unternehmen um die Rahmenbedingungen, Fachkräftesicherung und Entwicklung der Arbeitskosten seien derzeit insgesamt größer als im Westen.

Gefahr für die wirtschaftliche Entwicklung

Die Bundesregierung spricht von „besorgniserregenden Entwicklungen“, die das Potenzial hätten, „den gesellschaftlichen Frieden in Ostdeutschland zu gefährden“. Auch negative Konsequenzen für die Wirtschaft werden nicht ausgeschlossen. „Fremdenfeindlichkeit, Rechtsextremismus und Intoleranz stellen eine große Gefahr für die gesellschaftliche, aber auch die wirtschaftliche Entwicklung der neuen Länder dar“, heißt es den Informationen zufolge in dem Bericht. „Ostdeutschland wird nur als weltoffene Region, in der sich alle dort lebenden Menschen zu Hause fühlen und am gesellschaftlichen Leben teilhaben, gute Entwicklungsperspektiven haben.“

Von RND/dpa

Berlin 52.520007 13.404954
Berlin
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Asisi - Welt der Panoramen
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zum Titanic-Panorama im Panometer Leipzig und den asisi-Panoramen in Dresden. mehr

  • Farbspiele
    Die Sparkasse Leipzig sucht für Ihren Kalender 2018 farbenfrohe Fotos

    Fotografieren Sie Ihre buntesten Momente in Leipzig und der Region und nehmen Sie am Fotowettbewerb der Sparkasse Leipzig teil. Die schönsten Bilde... mehr

24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

mehr