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16:11 22.09.2016
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) bei seinem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Quelle: AP
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Moskau

Angesichts der jüngsten Eskalation im Syrien-Konflikt hat Vizekanzler Sigmar Gabriel Russland zur Zusammenarbeit aufgerufen. Die Forderung von Außenminister Frank-Walter Steinmeier nach einer Flugverbotszone unterstütze er, sagte Gabriel bei einem Besuch in Moskau. Aber: „Wir alle wissen, dass das nur zwei Nationen, die in diesem Konflikt beteiligt sind, durchsetzen können. Und das sind die USA und Russland.“

Bei seinem etwa zweieinhalbstündigen Treffen mit Kremlchef Wladimir Putin hatte der Bundeswirtschaftsminister nach eigener Darstellung „sehr viel und sehr intensiv“ über die Konfliktherde Syrien und Ostukraine gesprochen. Den Angriff auf einen UN-Hilfskonvoi verurteilte er als „dramatischen Rückschlag“ für den Friedensprozess in Syrien. Gabriel forderte Moskau auf, sich an der Aufklärung zu beteiligen. „Wir gehen mit hoher Wahrscheinlichkeit davon aus, dass die syrische Armee daran beteiligt war“, sagte er.

Konfliktlösung funktioniert nur mit Russland

„Wir werden nicht ohne Russland diesen Konflikt lösen können“, betonte der Minister. Russland ist Schutzmacht der syrischen Führung.

Die Entwicklungen in den Konfliktherden Syrien und Ukraine überschatteten Gabriels vor allem auf Wirtschaftsgespräche angelegten zweitägigen Besuch in der russischen Hauptstadt. Dennoch habe er mit Putin etwa die Hälfte der Zeit über Wirtschaftsthemen gesprochen.

Deutsche Wirtschaft wirbt um russische Projekte

Konkreter wurde es dann bei einem Arbeitstreffen mit dem russischen Wirtschaftsminister Alexej Uljukajew. Dieser machte Hoffnung auf eine deutsche Beteiligung an geplanten Großprojekten wie dem Bau einer Hochgeschwindigkeits-Bahntrasse zwischen Moskau und Kasan. Demnach ging es um Möglichkeiten der Finanzierung und des Baus der Bahnlinie.

Deutschland gilt in Russland als ein wichtiger Partner für eine dringend benötigte Modernisierung der Wirtschaft. Dennoch ist die Handelsbilanz seit vier Jahren rückläufig und um etwa 35 Prozent gefallen. Die Wirtschaft der Rohstoffmacht Russland ist 2015 um 3,7 Prozent geschrumpft. Gründe dafür sind unter anderen der gefallene Ölpreis und westliche Sanktionen wegen der Ukraine-Krise.

Von dpa/RND

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