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Politik Gabriel rechnet mit erneuter Kandidatur Merkels
Nachrichten Politik Gabriel rechnet mit erneuter Kandidatur Merkels
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15:13 19.11.2016
Am Sonntag werde Angela Merkel ihre Kanzlerkandidatur wohl ankündigen, dessen ist sich SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel sicher. Quelle: Bodo Schackow
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Erfurt

„Wir erwarten, dass Merkel am Sonntag das sagt, was jeder weiß: Dass sie die CDU in den nächsten Wahlkampf führt“, sagte SPD-Chef Gabriel am Samstag auf einem Parteitag der Thüringer SPD in Erfurt. „Wir freuen uns auf eine demokratische Auseinandersetzung.“

K-Frage in der SPD weiter offen

Welche Konsequenzen die erwartete CDU-Kandidatenkür für die Personalentscheidung der SPD mit Blick auf die Bundestagswahl 2017 hat, ließ Gabriel in seiner Rede offen. Am Rande des Parteitags sagte er dann auf die Frage, ob die SPD nun im Zugzwang sei: „Das heißt nichts für die SPD.“ Die Sozialdemokraten würden an ihrem Zeitplan festhalten.

Innerhalb der SPD bleibt die K-Frage weiter offen. Nicht nur Gabriel wird als möglicher Kanzlerkandidat gehandelt, sondern auch EU-Parlamentspräsident Martin Schulz. Dieser hatte zwar am Freitag in Walsrode den Führungswillen der SPD nach der Bundestagswahl 2017 bekräftigt, sich aber nicht zur K-Frage geäußert.

Bundestagswahlkampf konzentriert sich auf Mittelschicht

Gabriel kündigte an, dass sich die Sozialdemokraten im Bundestagswahlkampf stark auf die Situation der Mittelschicht in Deutschland und den gesellschaftlichen Zusammenhalt konzentrieren werden. „Ich will, dass die Mittelschicht in diesem Land wieder stärker wird.“

Nach der Einführung des Mindestlohns setze sich die SPD unter anderem für eine Mindestrente ein. „Wer gearbeitet hat, sollte eine auskömmliche Rente erhalten“, sagte Gabriel. Wenn die Union dabei nicht mitmache, „dann ist das das Thema im Wahlkampf.“

Von RND/dpa

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