Volltextsuche über das Angebot:

9 ° / 5 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Gabriel warnt vor Stimmungsmache gegen Muslime

„Verheerende Signale“ Gabriel warnt vor Stimmungsmache gegen Muslime

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat vor Stimmungsmache gegen Muslime in Frankreich, den USA und Deutschland gewarnt. „Rechtsextreme sind nicht nur in Frankreich auf dem Vormarsch. Auch die AfD ist eine rechtsradikale Partei“, erklärte der Vize-Kanzler.

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat vor Stimmungsmache gegen Muslime in Frankreich, den USA und Deutschland gewarnt.

Quelle: dpa

Berlin. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat vor Stimmungsmache gegen Muslime in Frankreich, den USA und Deutschland gewarnt. Der Wahlerfolg der rechtspopulistischen und islamfeindlichen Marine Le Pen in Frankreich sowie die Forderung von US-Präsidentschaftsbewerber Donald Trump, Muslimen die Einreise in die USA zu verbieten, seien „verheerende Signale“, erklärte der Vize-Kanzler in einem Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, dem mehr als 30 Tageszeitung angehören. „Rechtsextreme sind nicht nur in Frankreich auf dem Vormarsch. Auch die AfD ist eine rechtsradikale Partei“, sagte Gabriel.
 
Im Streit über den Familiennachzug bei syrischen Flüchtlingen beharrt Gabriel vor dem Beginn des SPD-Bundesparteitages am Donnerstag auf seinem Standpunkt und fordert uneingeschränkten Nachzug. „Gemeinsam mit Angela Merkel und Horst Seehofer haben wir beschlossen, dass wir gerade für die syrischen Flüchtlinge den Familiennachzug nicht erschweren wollen“, sagte der SPD-Parteichef. Gabriel reagiert damit auf die Entscheidung der Innenminister von Bund und Ländern, für syrische Flüchtlinge wieder die Einzelfallprüfung einzuführen. Damit wäre es möglich, dass sie einen geringeren Schutzstatus bekommen – den „subsidiären Schutz“ mit nur einem Jahr Aufenthaltserlaubnis und beschränktem Familiennachzug.

Das will der SPD-Chef verhindern. „Es geht nicht, dass wir etwas verabreden und es keine 24 Stunden später nicht mehr gelten soll“, sagt Gabriel. Viel wichtiger sei es, „die Geschwindigkeit des Flüchtlingszuzugs insgesamt zu verringern“, sagte Gabriel. „Es kommen einfach zu viele in zu kurzer Zeit.“ Deshalb plädiere die SPD nun schon seit Monaten für Kontingentlösungen statt des ungesteuerten Zuzugs über Schlepper und Menschenhändler. „Und dabei sollten wir übrigens nach dem Motto handeln: Frauen und Kinder zuerst und Vorrang für Familien.“

An eine rot-rot-grüne Koalition nach der nächsten Bundestagswahl glaubt Gabriel nicht mehr. Eine Koalition mit der Linkspartei sei „derzeit schwer vorstellbar“, weil die Linke Angst vor der Regierungsverantwortung habe, sagte Gabriel dem RedaktionsNetzwerk Deutschland. Denn dann werde sich schnell herausstellen, dass nicht wenige der Versprechen der Linkspartei „schlicht unrealistisch sind“.

Von Ulrike Demmer

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • So war das damals...
    So war das damals...

    Dies ist ein Geschichtenbuch der besonderen Art: Leserinnen und Leser der Leipziger Volkszeitung erzählen Erlebnisse aus ihrer Kindheit und Jugend,... mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • In Bewegung
    Die Sparkasse Leipzig sucht für Ihren Kalender 2017 wieder schöne Fotos

    Die Sparkasse Leipzig sucht für ihren Kalender 2017 die 12 besten Motive aus hunderten Einsendungen. Die Entscheidung fällt in einem Voting. Hier k... mehr

  • Sparkassen Challenge
    Logomotiv der Sparkassen Challenge 2016

    Sport frei!, heißt es auch 2016 bei zahlreichen Wettkämpfen der Sparkassen-Challenge. Alle Events mit vielen Fotos finden Sie hier! mehr